Wenn Edward Snowden Deutscher wäre

23. Februar 2015 • Forschung aus 1. Hand, Medienpolitik, Pressefreiheit • von

In kaum einem anderen Land der Welt hat der derzeit bekannteste Whistleblower, Edward Snowden, so viel Anerkennung erfahren wie in Deutschland. Das ist ironisch. Denn gleichzeitig haben die Deutschen nur wenig Interesse an Whistleblowing in ihrem eigenen Land. Verglichen mit anderen Ländern hinkt die Gesetzgebung zum Schutz von Whistleblowern in Deutschland hinterher.

Edward Snowden

Edward Snowden ist der derzeit bekannteste Whistle-Blower in Deutschland.

In ihrer Geschichte haben die Deutschen mit Stasi und Gestapo berüchtigte Geheimdienste kennengelernt, die mit der Sammlung von Informationen das jeweilige Unterdrückungsregime stützten. Aus diesem Grund solidarisieren sich Deutsche mit Edward Snowden: In ihrem Gedächtnis gelten diejenigen als gut, die für den Schutz der Privatsphäre gegen Eingriffe von außen kämpfen.

Interessanterweise gilt diese Solidarität nicht für deutsche Whistleblower. Gibt jemand Information aus einem vertrauten Kreis – sei es aus der Familie oder dem Job – preis, dann erinnern sich die Deutschen an ein Kapitel ihrer Geschichte, das sie lieber vergessen würden.

Ein neues Phänomen in Deutschland

Whistleblower, die für sich beanspruchen, im öffentlichen Interesse zu handeln und deshalb als Helden gefeiert werden, sind ein relativ neues Phänomen in Deutschland. Die Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) vergibt seit 1999 alle zwei Jahre einen Preis für Whistleblower. Nur die Hälfte der Preise ging bislang an Deutsche.

Ein Hauptgrund dafür sei, dass deutsche Preisträger das Ziel, mehr Verständnis für Whistleblowing zu wecken, nicht erreichten, erklärt Guido Strack. Er ist Präsident des Whistleblower Netzwerkes Deutschland und einer der Initiatoren des Preises. „Wir würden gern mehr Deutschen den Preis verleihen. Das Problem ist nur, sie kennt niemand“, sagt er. Ein Beispiel ist Brigitte Heinisch, eine deutsche Krankenschwester, die den Preis im Jahr 2007 gewann. Sie hatte die schlechten Bedingungen in einem Seniorenheim publik gemacht und musste dafür mit ihrem Job bezahlen. Erwähnt man jedoch ihren Namen auf der Straße, so schaut man in fragende Gesichter.

Dieselbe Kultur, die das Private so sehr schätzt, bringt auch eine hohe Verpflichtung zu Loyalität und Verschwiegenheit am Arbeitsplatz hervor.

Whistleblowing-Gesetze in Deutschland schwächer als in den USA

In den Vereinigten Staaten werden Mitarbeiter explizit dazu aufgerufen, Missstände aller Art anzuzeigen – sei es Betrug, Misswirtschaft, Verschwendung öffentlicher Gelder oder Machtmissbrauch. Dahingegen verbietet das deutsche Recht Beamten, ihre Vorgesetzten einer Straftat zu beschuldigen. Kleine Ausnahmen schuf die deutsche Regierung erst 2008, nachdem sie bereits im Jahr 1999 das internationale Abkommen zur Korruptionsbekämpfung unterzeichnet hatte.

Aber das sei nicht nur die andere Seite derselben Medaille, wie Whistleblower-Schützer in Deutschland unterstreichen. Wichtiger noch als die Fixierung auf die Privatsphäre sei die Tatsache, dass Deutschland eine junge Demokratie sei. Gesetze zur Informationsfreiheit, wie es sie in älteren Demokratien seit Jahren gibt, existieren in Deutschland erst seit 2006. Vier Bundesländer lehnen es nach wie vor ab, Transparenz über ihre Regierungsentscheidungen herzustellen.

Vereinigte Staaten: Ein Vorbild für den Whistleblower-Schutz?

Die Ironie dabei sei, dass das deutsche Arbeitsrecht einen starken Schutz gegen Entlassungen vorsehe, der jedoch für Whistleblower nicht effektiv greife, so der Richter und Whistleblower-Experte Dieter Deiseroth. „In den USA ist es genau umgekehrt: dort können die Leute jederzeit gefeuert werden, nur nicht wenn sie interne Missstände offenlegen.“

Für viele Deutsche mag es überraschend sein, dass ausgerechnet die Vereinigten Staaten momentan ein Vorbild sind. Das erwartet man nicht von einem Land, das so viel Energie darauf verwendet, den Mann zu jagen, der die Köpfe und Herzen der Deutschen gewonnen hat, und einen anderen mehrfachen Whistleblower, Chelsea Manning, für 35 Jahre ins Gefängnis zu bringen.

Dennoch ist es dasselbe Land, in dem Whistleblower Geschichte schrieben: Vom berühmte „Deep Throat“, der der Washington Post half, Watergate zu enthüllen, bis hin zu Enron- und Worldcom-Mitarbeitern, die Ermittler über die massiven Bilanzfälschungen ihrer Arbeitgeber informierten. Skandale wie diese haben in den USA zu einem noch stärkeren Schutz von Whistleblowern geführt. Er sieht sogar Haftstrafen für Arbeitgeber vor, die ihre Mitarbeiter wegen der Aufdeckung von Betrug und Fälschungen entlassen.

Deiseroth, der das Thema in den USA erforscht hat, schlussfolgert, dass nicht nur die Gesetze unterschiedlich seien. „Es ist auch die Kultur des Individualismus, die Amerikas Bürger bereitwilliger aufbegehren lässt.“

Es ist also fraglich, ob Edward Snowden – wäre er ein in Deutschland arbeitender Deutscher gewesen – überhaupt bekannt geworden wäre.

 

Erstveröffentlichung: EJO Englisch vom 19. Februar 2015

Übersetzung: Judith Pies

 

Bildquelle: thierry ehrmann/flickr.com

 

 

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