Ein kleiner Schritt zu mehr Selbstkontrolle

4. Februar 2011 • Qualität & Ethik • von

Österreichs Presserat ist wieder auferstanden, fast zehn Jahre nach seiner Auflösung im Streit. Das neue Selbstkontrollorgan hat allerdings mit ähnlichen Problemen zu kämpfen wie damals.

Der österreichische Presserat wurde 1961 vom Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) und der Journalistengewerkschaft ins Leben gerufen, doch fiel es ihm schwer, mit den Entwicklungen in der Medienindustrie Schritt zu halten.

Seine Macht war von Anfang an beschränkt: Nur begrenzt schaffte es der Rat, einen Verhaltenskodex für Journalisten durchzusetzen, zudem war er selbst in der Öffentlichkeit kaum bekannt und viele der wichtigsten Medienunternehmen weigerten sich, seinen Regeln zu folgen. Diese Defizite und der Konflikt zwischen Trägerverbänden wie VÖZ und Journalistengewerkschaft führten zur Auflösung des Presserats.

Fraglich ist nun, ob er in neuer Version effektiver arbeiten wird. Derzeit ist unklar, wie viele Medienunternehmen sich den Regeln des Presserats unterwerfen werden; tun sie das nicht, gibt es schließlich keinerlei Sanktionen. Zudem haben Juristen den Vorsitz in den Beschwerdeausschüssen. Und wer sich an den Presserat wendet, schließt den ordentlichen Weg vors Gericht aus.

Eine Verbesserung gegenüber dem alten System besteht darin, dass es nun mehr Ombudsleute gibt, die potenzielle Kläger beraten, bevor diese eine Beschwerde beim Presserat einreichen.

Der neue Presserat wird vom Staat subventioniert. Mitglieder des Trägervereins sind der VÖZ, die Journalistengewerkschaft, der Presseclub Concordia, der Verein der Chefredakteure, der Verband der Regionalmedien Österreichs und der Österreichische Zeitschriften- und Fachmedienverband.

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