Hatespeech und unterschiedliche Darstellungen der Wirklichkeit (Teil 2)

1. Dezember 2022 • Aktuelle Beiträge, Ausbildung, Internationales, Qualität & Ethik • von

Die Nichtregierungsorganisation „Youth Initiative for Human Rights“ möchte die Situation junger Menschen in Bosnien und Herzegowina verbessern. Die Bekämpfung von manipulativen Narrativen und Hasssprache spielen hierbei eine entscheidende Rolle. Dieser Beitrag ist der zweite Teil einer Serie, die im Rahmen einer Studienexkursion des Erich-Brost-Instituts für internationalen Journalismus (EBI) nach Kroatien und Bosnien und Herzegowina im Mai und Juni 2022 entstanden ist.

Irena steht neben einem Plakat der Ausstellung "Recognize the signs"

Irena Hasić, Geschäftsführerin der „Youth Initiative for Human Rights“ in Bosnien und Herzegowina, mit einer Leinwand aus der Ausstellung „Recognize the signs“.

Fortschritt: Das ist der Wunsch der „Youth Initiative for Human Rights“ (YIHR). Sie wurde im Jahr 2003 gegründet, als Reaktion auf die bestehenden Probleme junger Menschen in der Region im Zusammenhang mit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien. Irena Hasić (42) ist die Geschäftsführerin der YIHR in Bosnien und Herzegowina. Im Interview spricht sie über die Relevanz ihrer Organisation, den Kampf gegen Hassrede und eine Ausstellung der besonderen Art.

Irena, was ist das Ziel eurer Initiative?

Unser Ziel ist es, eine junge Generation zu fördern, die demokratische Werte verinnerlicht und lebt. Kommende Generationen sollen mit den Fakten über den vergangenen Krieg vertraut gemacht werden. Mit den wirklichen Fakten, den objektiven Fakten. Nicht mit den Narrativen, mit denen sie aufgewachsen sind, oder den manipulativen Narrativen, die jetzt von den Politikern und Behörden verwendet werden. Denn, indem junge Menschen sich der Vergangenheit stellen, können sie eine bessere Zukunft für sich und andere schaffen.

Welche Altersgruppe sprecht ihr hauptsächlich an?

Am Anfang haben wir mit jungen Menschen im Alter von 18 bis 29 Jahren gearbeitet. Aber in den letzten zwei Jahren haben wir begonnen, auch mit Schülerinnen und Schülern der Oberstufe zu arbeiten, also mit den 16-jährigen. Wir möchten gerne noch jüngere Menschen ansprechen und mit Grundschülerinnen und Grundschülern arbeiten. Vielleicht nicht direkt, um über den Krieg zu sprechen, aber beispielsweise über Menschenrechte. Wir wollen diskriminierendem Verhalten frühzeitig entgegenwirken. Ich meine damit die Diskriminierung unter jungen Menschen, insbesondere gegenüber anderen ethnischen Gruppen und Minderheiten in der Gesellschaft.

Was sind die größten Herausforderungen oder Probleme, mit denen junge Menschen in Bosnien und Herzegowina konfrontiert sind?

Das größte Problem ist die wirtschaftliche Situation. Wir können eine gewisse Lethargie bei den jungen Menschen beobachten. Sie sehen hier keine Zukunft und keine Perspektiven. Sie haben genug von der politischen Situation, die immer weiter eskaliert. Selbst wenn man meint, es kann nicht mehr schlimmer werden, schaffen die Politikerinnen und Politiker es, noch weiterzugehen. Vor allem im vergangenen Jahr, als die meisten jungen Menschen das Gefühl hatten, dass wir am Rande eines neuen Krieges stehen.

Das Problem ist, dass man nicht für die Zukunft planen kann. Die politische Situation ändert sich von Woche zu Woche. Es gibt kein Gefühl der Sicherheit, keine Stabilität.

Eine komplexe und benachteiligende Verfassung

Die heutige Verfassung von Bosnien und Herzegowina, die Teil des Dayton-Friedensvertrags ist, sorgt für eine komplexe dezentrale Machtverteilung, die die Interessen der verschiedenen ethnischen Gruppen berücksichtigen soll. So gibt es beispielsweise ein dreiköpfiges Staatspräsidium, dem jeweils ein Mitglied der drei ethnischen Gruppen angehört, sowie einen Hohen Repräsentanten der Vereinten Nationen (UN), der die Umsetzung des Dayton-Friedensvertrags kontrollieren soll und weitgehende Vollmachten, die sogenannten Bonner Befugnisse, besitzt. Er kann damit beispielsweise Gesetze erlassen, demokratisch gewählte Amtsträger absetzen und neue Behörden schaffen. Aktuell hat diese Position Christian Schmidt inne, der von 2014 bis 2018 deutscher Landwirtschaftsminister war. Gesamtstaatliche Institutionen haben in dem stark polarisierten und fragmentierten Machtsystem Bosnien und Herzegowinas hingegen kaum Befugnisse. Das liegt vor allem daran, dass jede ethnische Gruppe im Fall der Kooperation politische Machtverluste fürchtet. Stattdessen wird mittels Blockadepolitik, Verbreitung von Fake News, Korruption und Gewaltandrohungen versucht, die eigene Macht im Land zu erhalten – eine große Gefahr für die Demokratie. Die letzten Wahlen fanden am 2. Oktober dieses Jahres statt und brachten den nationalistischen Kräften im Land Verluste.

Neben den drei größten Bevölkerungsgruppen Bosnien und Herzegowinas (Bosniaken, Kroaten und Serben) leben in dem Westbalkanland auch viele Minderheiten wie etwa die Roma oder Juden. Sie sind im Gegensatz zu den drei bevölkerungsreichsten Gruppen von vielen politischen Ämtern ausgeschlossen und können zum Beispiel nicht für das dreiköpfige Staatspräsidium kandidieren. Seit 2009 haben deshalb verschiedene Personen Klage beim bosnischen Verfassungsgericht und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eingereicht. Mehrere Urteile folgten – alle zugunsten der Kläger. Doch bis heute hat sich nichts an der Verfassung des Landes geändert. Damit werden Minderheiten weiter systematisch diskriminiert.

Wie versucht ihr diese Situation zu ändern?

Ich kann dir zum Beispiel von unserer Ausstellung „Recognize the signs“ (deutsch: „Erkenne die Zeichen“) erzählen, die wir hier vor anderthalb Jahren geschaffen haben. In der Ausstellung geht es darum, wie man neue Formen des Faschismus erkennen kann. Wenn Faschismus mit Nationalismus, dem Bosnienkrieg, dem Zweiten Weltkrieg und der Verherrlichung von verurteilten Kriegsverbrechern kombiniert wird, entsteht Chaos. Man weiß nicht, was die faschistischen und was die antifaschistischen Werte sind. Das ist hier durcheinandergeraten. Deshalb haben wir die Ausstellung geplant.

Wie sieht die Ausstellung genau aus?

Sie ist nicht wie eine klassische Ausstellung aufgebaut, sie ist eher eine Konstruktion. Auf einer Länge von 20 Metern gibt es zum Beispiel einen Tunnel, durch den man geht und die Bomben des Zweiten Weltkriegs hört. In diesem Zusammenhang geht es auch um die Belagerung von Sarajevo. Wir haben außerdem ein kurzes Video erstellt, das zeigt, was in Europa Anfang der 1930er-Jahre geschah, als der Faschismus im Aufwind war. Wenn man sich die gesellschaftlichen Veränderungen ansieht, ist das Gleiche in den 1990er-Jahren hier passiert. Dann gibt es ein großes Foto, das wie der Ausgang des Tunnels aussieht. Die jungen Menschen gehen hindurch und finden eine Wand, auf der sie ihre Gedanken festhalten können, nachdem sie die Ausstellung gesehen haben. Sie können interagieren und über all die Themen sprechen: wie sie die Situation sehen, was erreicht werden kann, was sie gewohnt sind, was sie vielleicht ändern können, was es bedeutet, andere zu akzeptieren. Menschen, die anders sind als sie selbst, sei es aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihres ethnischen Hintergrunds.

Weil unsere Geschichte so kompliziert ist, wollten wir, dass alle jungen Menschen aus verschiedenen Teilen Bosnien und Herzegowinas die Ausstellung sehen. Und wir wollten die Schulen miteinbinden.

Hat das funktioniert?

Viele Schulen haben ihre Türen geöffnet, sowohl in der Republika Srpska als auch in der Föderation von Bosnien und Herzegowina. Insgesamt haben wir ungefähr 2000 junge Menschen erreicht. Wenn man einen offenen Aufruf macht, gibt es immer junge Leute, die an unseren Aktivitäten teilnehmen möchten. Aber wenn man in die Schulen geht, sind dort diejenigen, die niemals an unseren Aktivitäten teilnehmen würden. Zumindest nicht, wenn man ihnen keine Gelegenheit dazu gibt.

Wie viele solcher Projekte habt ihr bislang durchgeführt?

Die „Youth Initiative for Human Rights“ ist seit 2007 hier in Bosnien und Herzegowina. Wir hatten seither wahrscheinlich mehr als 200 Projekte. Wir planen kleine und größere Projekte, auch zu anderen Themen wie etwa Hatespeech. Bei den meisten unserer Aktivitäten haben wir in den vergangenen Jahren mit Universitäten, Professoren und Studierenden zusammengearbeitet. Gleichzeitig konnten wir ein Netzwerk mit Gymnasien aufbauen, weil die Lehrerinnen und Lehrer sehr an unserer Arbeit interessiert sind. Denn es gibt in Sekundarschulen keine Handbücher und kein Wissen über den Umgang mit diesen Themen. Dementsprechend sind sie bereit, sich darüber zu informieren und sich auch von uns bei der Erstellung von Handbüchern helfen zu lassen, damit sie die Jugendlichen unterrichten können.

Wir sind sehr froh, dass wir Zugang zu den Schulen bekommen haben, denn das ist hier wirklich schwierig. Nichtregierungsorganisationen haben so gut wie keinen Zugang zum Schulsystem, vor allem in der Republika Srpska, weil wir als Unterstützer der USA angesehen werden. Wir wissen nicht, wie es in Zukunft sein wird. In der Republika Srpska werden zunehmend auch Stimmen laut, die sich eine Abspaltung vom Gesamtstaat wünschen.

Externe Einflussnahmen

Bosnisch-serbische Parteien sprechen dem Staat Bosnien und Herzegowina offen seine Legitimität ab. So drohten sie in der Vergangenheit bereits mehrfach mit einer Abspaltung der vornehmlich serbisch geprägten Republika Srpska vom Gesamtstaat. Auch die Rufe der bosnisch-kroatischen Parteien nach der Schaffung einer eigenen „dritten Entität“ in Bosnien und Herzegowina reißen nicht ab. Zuspruch erhalten die spaltenden Kräfte aus dem europäischen Ausland. So unterstützen Kroatien und Serbien die nationalen Parteien ihrer ethnischen Gruppen in Bosnien und Herzegowina, um ihre individuellen Interessen und Macht im Land zu erhalten.
Auch russische Interessen mischen sich ein. So könnten russische Desinformationskampagnen und das gezielte Streuen von Fake News, insbesondere in der Republika Srpska, zu einer weiteren Destabilisierung des Landes führen. Außerdem investiere Russland viel Geld in Bosnien und Herzegowina, sagt Ognian Zlatev, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Kroatien, in einem Gespräch während der Studienexkursion.

Ein Grund, warum sowohl die Europäische Union (EU) als auch Deutschland ihre Aktivitäten auf dem Westbalkan seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 intensiviert haben. Zwar erhält Bosnien und Herzegowina bereits seit vielen Jahren finanzielle und politische Unterstützung von internationalen Organisationen, den USA, der EU und Deutschland. In den vergangenen Monaten haben aber sowohl der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz als auch Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht verschiedene Länder auf dem Westbalkan besucht. Außerdem beteiligt sich die deutsche Bundeswehr in diesem Jahr das erste Mal seit 2012 wieder an einem Einsatz in Bosnien und Herzegowina. Bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten werden im Rahmen der EU-Mission „EUFOR Althea“ dorthin entsandt. Die deutsche und europäische Präsenz soll dabei helfen, die Lage im Land zu stabilisieren und Bosnien und Herzegowina stärker der EU anzunähern. Diesen Prozess begleiten auch die EU-Westbalkan-Gipfel, die im Juni und November dieses Jahres stattgefunden haben.

Was sind eure nächsten Projekte?

Wir wollen mit Projekten zu Hatespeech weitermachen und weiterhin Handbücher für Lehrerinnen und Lehrer an Gymnasien erstellen, um sie dafür auszubilden, die junge Generation zu unterrichten. Generell hängt aber alles davon ab, wie die politische Lage ist. Wir konzentrieren uns deshalb auch darauf, uns bei der internationalen Gemeinschaft für politische Themen einzusetzen. Wir nutzen unseren Namen, um uns für die Verbesserung der politischen Situation hier einzusetzen. Das ist etwas, was wir in der Vergangenheit getan haben und was wir auch in Zukunft fortsetzen wollen. Dies schließt natürlich unsere Projekte zur Aufarbeitung der Vergangenheit, dem Gedenken und der Organisation von Veranstaltungen und Sozialisierungsprozessen in lokalen Gemeinschaften mit ein.

Wie drängend ist das Thema Hassrede derzeit in Bosnien und Herzegowina?

Das Rechtssystem in Bosnien und Herzegowina bekämpft Hatespeech nicht so, wie es sollte. Ich weiß, dass dies auch in anderen europäischen Ländern nicht eindeutig geregelt ist. Es ist immer schwer, zwischen Hassrede und Redefreiheit zu unterscheiden. Jede und jeder kann davon betroffen sein. Es kann jederzeit passieren: vor der Organisation der Pride-Parade, vor den Gedenkfeiern für Srebrenica oder vor Wahlen. Man öffnet die Online-Portale und sieht Hatespeech. Man schaltet den Fernseher ein und hört irgendeine Art von Hassrede. Aber Hassrede ist nicht nur eine Beleidigung. Sie wird auch dazu benutzt, die Bevölkerung zu verängstigen, die immer noch mit den Belastungen des Krieges zu kämpfen hat.

Geringes Vertrauen in Medien und lokale Institutionen


Einer Studie des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) aus dem Jahr 2021 zufolge werden Medien in Bosnien und Herzegowina von jungen Menschen generell als wenig vertrauenswürdig angesehen. Denn ihrer Meinung nach stehen Medien weitgehend unter der Kontrolle öffentlicher Stellen, denen ebenfalls kaum vertraut wird. Polizei, Kirchen und Freiwilligenbewegungen, die sich direkt an Bürgerinnen und Bürger richten, schneiden hingegen besser ab. Zusätzlich spannend: Internationale Akteure genießen größeres Vertrauen als lokale Institutionen. Die Europäische Union ist hier Spitzenreiterin. Sie wird von vielen jungen Menschen in Bosnien und Herzegowina als politisches, soziales und wirtschaftliches Vorbild angesehen. In der „Youth Study Bosnia and Herzegovina 2018/2019“ der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) befürworteten 85 Prozent der jungen Menschen den EU-Beitritt des Landes.

2016 hat Bosnien und Herzegowina offiziell die Aufnahme in die Europäische Union beantragt, aber bis heute keinen Status als Beitrittskandidat erhalten. Seit einigen Monaten werden die Stimmen lauter, die dem Land eine Perspektive auf eine europäische Mitgliedschaft bieten möchten – insbesondere, seit die Europäische Union die Ukraine und die Republik Moldau im Juni 2022 zu Beitrittskandidaten ernannt hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am 12. Oktober 2022: „Der westliche Balkan gehört zu unserer Familie.“ Ognian Zlatev, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Kroatien, fordert, dass die Aussichten auf eine Mitgliedschaft Bosnien und Herzegowinas in der Europäischen Union ernst genommen werden. „Wir tun nicht genug“, so Zlatev. Gleichzeitig sieht er auf bosnisch-herzegowinischer Seite noch viele Hürden, insbesondere im Hinblick auf die schwierige politische Lage, die sozialen Strukturen und das Mediensystem. Christian Schmidt, Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, sieht eine „historische Chance“ für das Land, sich der EU anzunähern. Dazu müsse der Staatenverbund aber das Vertrauen schaffen, dass der Weg der Westbalkanländer in die Europäische Union möglich sei.

Was ich mich am Ende immer noch frage: Wie kann man überhaupt ein Interesse daran haben, einen ethnischen Konflikt über Generationen aufrechtzuerhalten?

Das ist etwas, worüber ich auch immer wieder nachdenke. Ich glaube, Bosnien und Herzegowina stand in den Jahren 2004 und 2005 an einem Scheideweg, als wir die Chance hatten, einige Dinge im Rechtssystem zu ändern. Am besten wäre es, wenn wir richtige Sanktionen hätten. Aber dazu braucht man Politikerinnen und Politiker, die kooperativ sind. Ich denke, jetzt ist es schon zu spät. Nach dem Krieg gab es mehr Möglichkeiten zur Zusammenarbeit. Damals waren alle Seiten eher dazu bereit.

Aber in den letzten 15 Jahren hat sich das geändert. Wenn man Generationen von Menschen beibringt, dass Spaltung und Trennung normal sind, dann ist es für sie auch normal. Wir versuchen, dagegen anzugehen. Wir bringen Menschen verschiedenster Herkünfte und Zugehörigkeiten zusammen. Aber das ist etwas, das erstens täglich passieren und zweitens auch von anderen Institutionen gefördert werden muss. Das Bildungssystem beispielsweise sollte den Zusammenhalt fördern, aber das tut es gerade nicht. Hier muss man ansetzen und mit den Jugendlichen arbeiten. Man muss weitermachen. Das ist die einzige Möglichkeit, etwas zu verändern.

Die „Youth Initiative for Human Rights“ (YIHR) ist eine länderübergreifende Organisation, bestehend aus fünf regionalen Gruppen mit Büros in Kroatien, Montenegro, Serbien, Kosovo und Bosnien und Herzegowina. Insgesamt 50 feste Mitarbeiter:innen sowie viele ehrenamtliche Helfer:innen engagieren sich für die Organisation. Dazu kommen zahlreiche Spender und Partner in ganz Europa, darunter große Institutionen wie die Europäische Union (EU) und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Jugendinitiative setzt sich aber nicht nur für die Stärkung und Wahrung von Menschenrechten ein, sondern konzentriert sich insbesondere darauf, junge Menschen verschiedener Herkünfte und ethnischer Zugehörigkeiten zusammenzubringen und die Ereignisse der Vergangenheit gemeinsam mit ihnen aufzuarbeiten.

Dieser Beitrag ist im Rahmen der Studienexkursion „Europäische Migrationspolitik im Brennglas“ nach Kroatien und Bosnien und Herzegowina vom 30. Mai bis zum 8. Juni 2022 entstanden. Die Reise wurde vom Erich-Brost-Institut für internationalen Journalismus (EBI) an der Technischen Universität Dortmund organisiert und geleitet. Die Gruppe bestehend aus 14 Studierenden des Instituts für Journalistik (IJ) erhielt eine Förderung durch das PROMOS-Programm des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD). Neben der Teilnahme an zahlreichen Workshops zum Thema Medien und Migration trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Journalist:innen, Politiker:innen und Wissenschaftler:innen aus beiden Ländern und besuchten das Flüchtlingslager Lipa an der EU-Außengrenze in Bosnien und Herzegowina. Den Autor haben während der Exkursion besonders die Lage und die Einstellungen junger Menschen in Bosnien und Herzegowina interessiert sowie die Herausforderungen, denen Medien und Nichtregierungsorganisationen gegenüberstehen, die sich für die Jugend im Land einsetzen.

 

Fotos: Richard Brandt, 2022

Quellen:

Althaus, J. (2020, 1. Oktober). Bosnienkrieg: Ein 800 Meter langer Tunnel rettete Sarajevo. DIE WELT.

Arbutina, Z. (2022, 1. Oktober). Bosnien-Wahlen: Keine Besserung in Sicht. Deutsche Welle (DW).

Brand, J. (2022, 10. Mai). Es geht noch einen Meter tiefer in Bosnien und Herzegowina. Heinrich-Böll-Stiftung Sarajevo – Bosnien und Herzegowina | Nord-Mazedonien.

Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). (2022, 5. Oktober). Wahlen in Bosnien-Herzegowina 2022.

Deutsche Welle (DW). (2022a, 18. Mai). Schmidt: Russland könnte auf dem Balkan Krisenherde erzeugen. Deutsche Welle (DW).

Deutsche Welle (DW). (2022b, 16. August). Bundeswehr kehrt nach zehn Jahren nach Bosnien zurück. Deutsche Welle (DW).

Deutsche Welle (DW). (2022c, 12. Oktober). EU-Kommission empfiehlt Beitrittskandidaten-Status für Bosnien-Herzegowina. Deutsche Welle (DW).

Kraske, M. (2022, 17. Juli). Bosnien und Herzegowina: Ende des völkischen Prinzips? Deutsche Welle (DW).

Moll, N. (2022, 13. Januar). Bosnien und Herzegowina. Bundeszentrale für politische Bildung (bpb).

Mujanovic, J. (2022, 19. August). Mein Europa: Der Bosnien-Beauftragte Christian Schmidt und das Problem hinter seiner Wut. Deutsche Welle (DW).

Soldo, A., Spahić, L. & Hasić, J. (2021). Survey on Youth Emigration in Bosnia and Herzegovina. United Nations Population Fund (UNFPA) Bosnia and Herzegovina.

Turčilo, L., Osmić, A., Kapidžić, D., Šadić, S., Žiga, J. & Dudić, A. (2019). Youth Study Bosnia and Herzegovina 2018/2019. Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).

YIHR BiH – Youth Initiative for Human Rights in Bosnia and Herzegovina. (o. D.-a). Exhibition „Recognize the signs“. YIHR BA.

YIHR BiH – Youth Initiative for Human Rights in Bosnia and Herzegovina. (o. D.-b). YIHR BiH – Youth Initiative for Human Rights in Bosnia and Herzegovina. YIHR BA.

Print Friendly, PDF & Email

Schlagwörter:, , , , ,

Kommentare sind geschlossen.

Send this to a friend