In Schweden nimmt Online-Gewalt gegen Journalisten zu, vor allem in sozialen Netzwerken. Die freie Meinungsäußerung ist bedroht, Reporter ohne Grenzen spricht von einer „Gefahr der Selbstzensur“. Doch es gibt Hoffnung.

Laut einer Erhebung von Reporter ohne Grenzen aus dem Jahr 2020 werden Online-Attacken gegen Journalistinnen und Journalisten in Schweden immer häufiger. Ein Drittel der befragten Journalisten gab an, bereits Hass und Drohungen im Internet erhalten zu haben. Besonders heikel sei die Lage in den sozialen Medien wie Facebook und Twitter. Um sich selbst zu schützen, gehen immer mehr Journalisten den Weg der Selbstzensur. Im Jahr 2020 landete Schweden auf der „Rangliste der Pressefreiheit“ von Reporter ohne Grenzen deshalb auf dem vierten Platz und musste seinen Rang auf dem Treppchen an Dänemark abtreten. In diesem Jahr tauschten die Länder wieder die Plätze. Das hat zwei Gründe: Zum einen werden die Anfeindungen gegen Journalisten zunehmend durch die Polizei und Justiz bekämpft und zum anderen haben die Anfeindungen der rechtspopulistischen Schwedendemokraten nachgelassen.

Schwedische Nachrichtenwebsites verzichten wegen zu viel Hass auf Leser-Kommentare

Dass die Bedrohungen gegenüber schwedischen Journalisten in den vergangenen Jahren zugenommen haben, bestätigt auch Tove Carlén vom schwedischen Journalistenverband. Auf die Frage, ob die Gewalt gegen schwedische Journalisten in jüngster Zeit zugenommen habe, antwortet Carlén: „Wenn man sich die Aussagen unserer Mitglieder anhört, dann würde ich sagen, dass das Problem größer geworden ist.” Vor allem die Anfeindungen im Internet seien laut der Journalistin stark angestiegen. Ihre Aussage deckt sich mit den Umfrageergebnissen von Reporter ohne Grenzen aus dem vergangenen Jahr 2020.

Besonders problematisch wurde zuletzt die Kommentarfunktion auf vielen Nachrichtenwebsites, die Redaktionen eigentlich zu einem regen Austausch mit den Lesern verhelfen und Kritik sowie Anregungen einbringen soll, aber: „Viele Kommentare enthielten Drohungen und Belästigungen”, erzählt Tove Carlén. Mittlerweile haben etliche Websites die Kommentarfunktion wieder gelöscht.

Selbstzensur macht sich in den sozialen Netzwerken breit

„Löschen” ist auch ein großes Thema in den sozialen Netzwerken wie etwa Twitter. Carlén berichtet, dass sich schwedische Journalisten immer öfter dazu entscheiden, ihre Profile dort zu löschen. Gründe dafür seien Debatten und Anfeindungen, mit denen sich die Journalisten nicht länger auseinandersetzen wollen. „Wenn Reporter von Twitter verschwinden, dann kann man dabei durchaus von Selbstzensur sprechen”, sagt die ehemalige Finanzjournalistin. Oder anders ausgedrückt: „Sie geben nach.”

Für viele Journalisten, die Hassnachrichten über die sozialen Netzwerke bekommen, gibt es außer der Selbstzensur nicht viele Möglichkeiten, um sich selbst vor weiteren Angriffen zu schützen. Von ihren Arbeitgebern können sie wenig erwarten – zwar hätten sich die Sicherheitsvorkehrungen in den Redaktionen laut Tove Carlén in den vergangenen fünf Jahren deutlich verbessert, für viele Redaktionsleiter hört die Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeitern aber an der Bürotür auf. Es ist daher davon auszugehen, dass die Selbstzensur von schwedischen Journalisten in den kommenden Jahren weiter zunimmt.

Rechtspopulisten fordern Verbote für „parteiische“ Journalisten der Öffentlich-Rechtlichen

Die rechtsnationale Partei der Schwedendemokraten haben es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk anzugreifen, allen voran Parteichef Jimmie Åkesson: Das Jugendprogramm P3 bezeichnete er zuletzt als „linksliberalen Schund“, den er „schon längst dicht gemacht“ hätte, wenn er dort Chef wäre. Er und seine Partei haben es vor allem auf die öffentlichen Sender Sveriges Radio und SVT abgesehen. Im Frühjahr 2020 waren ihre Forderungen besonders konkret geworden: Einzelne Journalisten und Programmverantwortliche sollten für ihre „parteiische“ Berichterstattung mit Lohnkürzungen und Kündigungen bestraft werden können. Es handelte sich dabei um Vorschläge des Schwedendemokraten Linus Bylund, der nicht nur Medienstratege seiner Partei ist, sondern auch im Verwaltungsrat von SVT und Sveriges Radio sitzt.

Durch Corona sind die Forderungen der Schwedendemokraten zunächst in den Hintergrund gerückt, doch es ist davon auszugehen, dass sie nach der Pandemie wieder Thema sein werden. Laut Anna Dingertz, Juristin bei der schwedischen Medienanstalt MPRT, ist die schwedische Pressefreiheit bei den Öffentlich-Rechtlichen aber trotzdem erst einmal nicht in Gefahr: „Unser Radio- und Fernsehgesetz sagt, dass die Regierung Rahmenbedingungen für die Berichterstattung öffentlicher Sender festlegen darf, was deren Sachlichkeit und Neutralität angeht […] Und zum Jahresbeginn haben sie neun dieser Sendegenehmigungen bekommen. Die gelten nun für die kommenden sechs Jahre.“

Der Beitrag entstand im Rahmen des Seminars „Pressefreiheit und Medienpluralismus in Europa“ am Institut für Journalistik der TU Dortmund unter Leitung von EJO-Redaktionsleiterin Tina Bettels-Schwabbauer. 

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