Hauptforscherin: Andra-Lucia Martinescu I Kognitive KI & Datenarchitektur: Marius Dima
Danksagungen: dem PROMPT EU-Konsortium, dem Untersuchungsteam von Context.ro, Vladimir Buruiana (moldawische Bürgerdiaspora), den Zivilgesellschaften und Watchdogs an der digitalen Front.
Wir neigen dazu, nicht zurückzublicken, wenn die Wahlergebnisse günstig ausfallen, nicht für eine politische Partei, sondern für die Integrität der demokratischen Prozesse selbst, mit ihrem Geflecht aus Verfahren, Schutzmaßnahmen und vor allem Legitimität. Doch gerade solche Momente erfordern Reflexion, idealerweise aus möglichst vielen Blickwinkeln und Disziplinen.
Während dieser Untersuchung kam ich immer wieder auf dieselbe Frage zurück: Inwieweit sind demokratische Integrität und Resilienz zwei Seiten derselben Medaille, insbesondere in fragilen Demokratien? Das Gleichgewicht ist empfindlich, aber beide sind untrennbar miteinander verbunden. Wenn man die Nuancen dazwischen versteht, schützt Integrität demokratische Regeln, während Resilienz Gesellschaften und Institutionen in die Lage versetzt, vielfältigen Bedrohungen standzuhalten. Wenn sie jedoch unkontrolliert bleiben, laufen defensive Maßnahmen im Namen der Widerstandsfähigkeit (z. B. verschärfte Informationskontrollen) Gefahr, genau die Normen zu untergraben, die sie schützen sollen. Umgekehrt kann ein starres Beharren auf Verfahrensaspekten ohne die Fähigkeit zur Anpassung Demokratien einem schnelllebigen, hybriden Druck aussetzen, der unerbittlich auf die demokratische Legitimität und das Vertrauen der Öffentlichkeit abzielt.
Analyse von Desinformation rund um die Parlamentswahlen in Moldawien
Dieser Artikel baut auf einer eingehenden Analyse für das PROMPT EU-Konsortium auf, die sich mit den Parlamentswahlen in Moldawien vom Juni 2025 bis zur Abstimmung am 28. September befasst. Über die digitale Forensik feindlicher Einmischung hinaus wurden unsere Ergebnisse als Schlachtplan konzipiert, der nicht nur die Entwicklung der Einflussnahme in Echtzeit und über die verschiedenen Phasen der Kampagne hinweg nachzeichnet, sondern auch bestimmte Verhaltensmuster untersucht, die das Informationsumfeld geprägt haben. Zeitlich begrenzte Häufungen von nahezu gleichzeitigen, mehrsprachigen Beiträgen, deren Standort oft weit außerhalb Moldawiens lag, deuteten auf eine zentralisierte Planungslogik hin, die typisch für koordinierte Desinformation ist. Wie zu erwarten war, stand ein Großteil der Aktivitäten in Verbindung mit Russland oder hatte dort seinen Ursprung, während die Verbreitung auf transnationalen Proxy-Netzwerken beruhte, die so getarnt waren, dass sie organisch wirkten und bei verschiedenen Zielgruppen außerhalb der traditionellen Wählerschaft Anklang fanden.
Narrative Cluster rund um das separatistische Transnistrien, die Diaspora-Wahl oder wirtschaftliche Sparmaßnahmen blieben nicht lokal begrenzt. Vielmehr synchronisierten sie das Wahlumfeld Moldawiens mit Informationsoperationen, die unter anderem auf Rumänien und die Ukraine abzielten, und verwandelten so innenpolitische Auseinandersetzungen in ein regionales Druckmittel. Auf diese Weise zirkuliert hybride Einflussnahme durch gemeinsame digitale und sprachliche Räume innerhalb eines grenzenlosen Ökosystems, in dem Bruchlinien, soziale Missstände und algorithmische Infrastrukturen zusammenlaufen. Die Infrastrukturen des öffentlichen Lebens (d. h.: Social-Media-Plattformen, Diaspora-Netzwerke, Sprachkorridore) reichen weit über die Zuständigkeit eines einzelnen Staates hinaus. Das bedeutet, dass demokratische Legitimität zwar lokal aufgebaut wird, ihre Erosion jedoch aus der Ferne orchestriert und durch Akteure und Algorithmen verstärkt werden kann, die in einem riesigen digitalen Terrain, in dem Grenzen kaum eine Bedeutung haben, mit der Möglichkeit der Leugnung operieren.
Trotz dieser Belastungen gibt es Grund zum Optimismus. Erstens ist die Mobilisierung der Bürger stärker denn je vernetzt, mit positiven Auswirkungen auf die gesamte Region. Zweitens geht die Diagnose und Analyse von Informationsbedrohungen zunehmend mit der Entwicklung neuer technologischer Fähigkeiten einher, die in Echtzeit Reaktionen ermöglichen. Die Zusammenarbeit innerhalb von PROMPT und darüber hinaus ermöglichte den Einsatz von mindestens vier solchen Instrumenten, die von einer eingehenden semantischen Analyse, mit deren Hilfe wir koordinierte Kampagnen durch den Abgleich der verwendeten Sprache identifizieren konnten, bis hin zu einer tiefgreifenden Profilierung der Akteure und neuronalen symbolischen Netzwerken reichten. Diese deckten die Verstärkung auf, bevor sie den Informationsraum übersättigte. Drittens ermöglichte uns die Interdisziplinarität, über isolierte Gespräche hinaus zu einem pragmatischen Austausch von Ideen und bewährten Verfahren zu gelangen.
Es geht jedoch nicht nur darum, feindliche Operationen aufzudecken, die darauf abzielen, Demokratien von innen heraus zu untergraben, sondern auch darum, aktiv gegen unsichtbare Kräfte vorzugehen, die über staatliche Kapazitäten und umfangreiche Finanzmittel verfügen, um Destabilisierung zu verursachen. Für zivilgesellschaftliche Basisnetzwerke mag dies überwältigend erscheinen, „wie ein Tropfen im Ozean“, wie es ein Freiwilliger formulierte. Die Aufrechterhaltung der Moral und der Einheitlichkeit der Ziele in einem Informationskrieg der Zermürbung, der darauf abzielt, die Beteiligung zu erschöpfen, bleibt eine Herausforderung. Aufgrund der ethischen Grenzen, die demokratische Gesellschaften regeln, in denen Transparenz, ordnungsgemäße Verfahren und der Schutz von Rechten und Freiheiten als Kontrollmechanismen dienen, spiegeln die Reaktionen möglicherweise nicht die Rücksichtslosigkeit und Undurchsichtigkeit der Feinde wider, mit denen wir konfrontiert sind.
Wir wenden uns den Erkenntnissen aus Moldawien zu, um die relevanten TTPs (Techniken, Taktiken und Verfahren) zu identifizieren, die hybride Einmischung vorantreiben.
Eine Abstimmung an der Bruchlinie Europas
Moldawien trat zu einem Zeitpunkt von seltener Tragweite in die Parlamentswahlen 2025 ein. In einer parlamentarischen Republik, in der die Kontrolle der Legislative sowohl die Regierungsbildung als auch die strategische Ausrichtung bestimmt, wurde die Abstimmung zu einem entscheidenden Moment, in dem sich zeigen würde, ob Moldawien seinen europäischen Weg konsolidieren oder dem russischen Einfluss erliegen würde. Das Ergebnis brachte eine gewisse Klarheit. Die pro-europäische Partei für Aktion und Solidarität (PAS) sicherte sich mit 55 von 101 Sitzen eine absolute Mehrheit, ein Mandat, das ausreicht, um ohne Koalitionspartner zu regieren und die politische Landschaft zumindest vorerst zu stabilisieren.
Rückblickend verlief der Wahlkampf in einer fragmentierten politischen Landschaft, in der 15 politische Parteien, 4 Wahlblöcke und 4 unabhängige Kandidaten um die Kontrolle über die Legislative kämpften. Kurz vor der Wahl schloss die Zentrale Wahlkommission (CEC) die Partei „Moldova Mare” (Großmoldawien) unter der Führung der ehemaligen Staatsanwältin Victoria Furtuna aus, nachdem umfassende Ermittlungen wegen Stimmenkaufs im Zusammenhang mit Russland, dem flüchtigen Oligarchen Ilan Shor und stellvertretenden Infrastrukturen wie der Evrazia-Stiftung durchgeführt worden waren. Obwohl die Plattform eine „souveränistische” (populistische) Rhetorik vertrat, deckten die Ermittlungen eine direkte Koordination mit russischen Kuratoren und erhebliche illegale Finanzierungen auf.
Gleichzeitig wurde auch die Partei „Inima Moldovei” (Herz Moldawiens) von Irina Vlah, die zum Patriotischen Wahlblock (einer Koalition pro-russischer, postkommunistischer Fraktionen unter der Führung des ehemaligen Präsidenten Igor Dodon) gehört, von der Wahl ausgeschlossen, wobei das Gericht Bestechung und illegale Finanzierung als Gründe anführte. Vlah war die ehemalige Gouverneurin der autonomen Region Gagausien, einer ethnisch vielschichtigen türkischen Enklave orthodoxen Glaubens, die nach der russischen Invasion der Ukraine 2022 zum bevorzugten Schauplatz für russische Einflussoperationen und zu einer Hochburg für Ilan Shors großzügig finanzierte Destabilisierungsbemühungen wurde. Der territoriale Status Gagausiens wurde lange Zeit ausgenutzt, um die fragile Souveränität Moldawiens zu untergraben, ähnlich wie in den 1990er Jahren, als sich die von außen gesteuerte separatistische Mobilisierung parallel zu der in Transnistrien entwickelte, wenn auch mit unterschiedlichen Ergebnissen.
Hätte keine Partei eine absolute Mehrheit erreicht, wäre die Bildung einer Koalition entscheidend geworden, aber auch das ungewisseste Ergebnis für die Gestaltung der nächsten Regierung. Experimente zur Machtteilung waren wiederholt unter dem Gewicht von Misstrauen, Korruption und konkurrierenden geopolitischen Loyalitäten gescheitert. Frühere unruhige Allianzen schwankten zwischen (zeitweise) reformistischen, europäisch orientierten Plattformen und opportunistischen politischen Vereinbarungen der alten Garde, neu aufstrebenden Eliten oder oligarchischen Clans, die alle in unterschiedlicher Weise durch lähmende Korruptionssysteme und den langen Arm der russischen Patronagenetzwerke gebunden waren. In ihrer schlimmsten Form belebten diese Koalitionen regelmäßig Bestrebungen zur Wiedereingliederung in russisch geführte Strukturen, was zur Auflösung des Parlaments und zu lang anhaltenden Phasen institutioneller Lähmung führte.
Unter der amtierenden Regierung, die seit den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juli 2021, bei denen die Partei für Aktion und Solidarität (PAS) 63 von 101 Sitzen errang, die Regierungsmehrheit behielt, erlebte das Land zum ersten Mal seit seiner Unabhängigkeit eine ununterbrochene pro-europäische Ausrichtung zwischen Parlament und Exekutive und die erste Legislaturperiode, die ihre Agenda ausdrücklich mit dem europäischen Integrationsprozess verband. Etwa jedes elfte Gesetz, das während der vierjährigen Amtszeit verabschiedet wurde, trug die Handschrift der EU. Politisch ging man sogar noch weiter und bekräftigte das unumkehrbare Bekenntnis zur europäischen Integration (das seit 2024 auch in der Verfassung verankert ist).[1]
Moldawien bewegte sich deutlich nach Westen, sicherte sich 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten und nahm im Juni 2024 offiziell die Beitrittsverhandlungen auf. Brüssel hat seitdem den Erweiterungskurs beibehalten. Diese geostrategische Ausrichtung wurde in den Bereichen Sicherheit und Energie verstärkt: Das moldauische Stromnetz wurde im März 2022 mit dem kontinentaleuropäischen Netz synchronisiert, und der Ausbau der Gasverbindung mit Rumänien (Iași-Ungheni-Chișinău) bot Alternativen zur russischen Versorgung. Gleichzeitig diente Moldau als Transitkorridor in den Solidaritätskorridoren der EU, um ukrainische Exporte zu erleichtern.
Im Einklang mit Russlands Doktrin der reflexiven Kontrolle[2] wurden die politischen Erfolge Moldawiens jedoch bewusst als Schwachstellen umgedeutet, um ihre Umkehrung zu legitimieren: Der EU-Beitritt als Verlust der Souveränität, die Sicherheitszusammenarbeit als Provokation und die Unterstützung der Ukraine als Beweis für externe Manipulation.
Diese Verzerrungen gingen über die Politik hinaus. Narrative rund um Regierungsführung, sozialen Zusammenhalt und Wahlintegrität wurden unerbittlich ins Visier genommen, sodass die demokratische Teilhabe selbst zu einem Ort der Auseinandersetzung und des Misstrauens wurde. Moldawien war nicht nur ein Empfänger von Propaganda, sondern ein operativer Schauplatz der hybriden Strategie Russlands, wo der Informationsbereich als Waffe eingesetzt werden konnte, um Entscheidungen zu beeinflussen, noch bevor sie getroffen wurden.
Ausgewählte TTPs: Wie die Einmischung durchgeführt wurde
Das Desinformationsökosystem rund um die Parlamentswahlen in Moldawien glich nicht einer einzelnen Kampagne, sondern einem vielschichtigen, plattformübergreifenden Umfeld. Als Teile desselben Mechanismus verbreiteten Telegram-Kanäle Narrative, geklonte „Nachrichten”-Websites recycelten diese weltweit, TikTok-Swarms verstärkten die emotionale Mobilisierung, Proxys auf Facebook, X oder YouTube verstärkten die Verbreitung, während lokale Influencer für lokale Legitimität sorgten. Diese Elemente agierten nicht isoliert, sondern speisten sich gegenseitig als „Beweis“ für die öffentliche Meinung und bildeten ein zirkuläres System, das nicht nur darauf abzielte, die Wähler und die breite Öffentlichkeit zu überzeugen, sondern sie auch mit einem Gefühl der permanenten Krise zu umgeben.
- Vorlagenbasierte Verstärkung und zeitliche Ausbrüche
Ein erstes auffälliges Muster war die vorlagenbasierte Verstärkung: nahezu identische Skripte wurden in eng komprimierten Zeitfenstern verbreitet, um spontane oder weit verbreitete Empörung zu simulieren. Allein in der Kampagne zur Unterdrückung der Wähler in Transnistrien wurde in über 260 Beiträgen auf mehreren Plattformen dieselbe Kernaussage wiederholt, nämlich die ethnische und politische Entrechtung. Die Aktivität erreichte Mitte September mit 55 Beiträgen an einem einzigen Tag und einem Spitzenwert von 15 Beiträgen in einer Stunde ihren Höhepunkt.
Die Nachrichten wurden in synchronisierten Bursts verbreitet und nicht in Form einer langsamen, überlegten Konversation. Telegram-Kanäle russischer Herkunft und mit Verbindungen zu Russland, wie Rybar und The Islander, verbreiteten das ursprüngliche Skript, das dann in sprachspezifischen Ablegern und Webdomains innerhalb des Pravda-Netzwerks geklont wurde, um den Eindruck einer Bestätigung zu erwecken. Das Ergebnis war eine mehrschichtige Desinformationsstrategie, die sprachliche Ausrichtung mit zentralisierter Nachrichtenkontrolle verband.
Die ursprüngliche Nachricht, in der die Unterdrückung von Wahlrechten, insbesondere die „Neufestlegung der Wahlkarte durch die PAS“ (die von Maia Sandu gegründete Partei für Aktion und Solidarität) gefordert wurde, wurde von Rybar (1,3 Millionen Follower) gepostet – einem gut dokumentierten Desinformationsakteur/-Kanal, der mit Michail Zvinchuk in Verbindung steht, einem unter Sanktionen stehenden Militärblogger, der mit dem russischen Verteidigungsministerium verbunden ist. Öffentliche EU-Dokumente belegen auch seine Teilnahme an einer hochrangigen Arbeitsgruppe, die 2022 von Wladimir Putin einberufen wurde, um die umfassende Mobilisierung Russlands gegen die Ukraine zu koordinieren. Der Kanal hat seine Reichweite erheblich erweitert und verfügt nun über Ableger in mehreren Sprachen in einem riesigen transnationalen Gebiet.
Ein paralleler Verstärkungsstrang rund um die Unterdrückung von Wählern in Transnistrien wurde von The Islander aufgegriffen, einem weiteren Desinformationskanal, der mit Gerry Nolan und Chay Bowes in Verbindung steht, beides irische Staatsangehörige mit langjähriger Erfahrung in geopolitischen Einflussoperationen, ungeachtet ihrer direkten Verbindungen zu russischen Staatsmedien (d. h. RT und Sputnik). The Islander ist auf Telegram und X aktiv und fungiert als Knotenpunkt für die Aufbereitung von Narrativen, indem es russische Botschaften für den englischsprachigen Raum neu verpackt (wenn auch nicht als einziger).
Auf TikTok haben wir dieselbe Taktik auf ihrer granularsten Ebene beobachtet. Eine koordinierte Gruppe von mindestens vier Konten, die mit der pro-russischen Propagandistin Tatiana Costachi in Verbindung stehen, repostete ein identisches Video, in dem den Behörden vorgeworfen wurde, transnistrische Wähler zu unterdrücken, und erzielte damit eine unverhältnismäßig große Reichweite. Wir identifizierten zwei benachbarte Gruppen (unten links, Netzwerkdiagramm) mit ähnlichen Strukturen, aber unterschiedlichen narrativen Rahmenbedingungen: eine konzentrierte sich auf die Mobilisierung gegen die EU, die andere auf die Schuldzuweisung an die Diaspora. Beide sind mit dem Verstärkungsnetzwerk von Tatiana Costachi verbunden, das in kurzer Zeit über 3 Millionen Impressionen erzielt hat.
Trotz ihrer thematischen Unterschiede wiederholen beide Cluster das Verbreitungsmuster, das bereits in früheren Inhalten zu beobachten war: hohe semantische Einheitlichkeit, kopierte oder minimal veränderte Skripte und koordinierte Veröffentlichungen innerhalb enger Zeitfenster (24–48 Stunden). Die Botschaften stellten die EU als ausbeuterische koloniale Bedrohung dar, während der Diaspora-Cluster die Frustration nach innen lenkte und Moldauer im Ausland als parasitäre Kraft darstellte, die Moldawien im Stich lässt und gleichzeitig dessen Dienstleistungen missbraucht. Diese hetzerische Rhetorik versuchte, wirtschaftliche Ängste und postsowjetische Identitätsbrüche auszunutzen, um die Spaltung zwischen Bürgern im In- und Ausland zu vertiefen.
Die Verwendung von Vorlagen wirkt wie ein Kraftverstärker: Sobald sich ein Skript als wirksam erwiesen hat, kann es mit minimalem Aufwand auf verschiedenen Plattformen wiederverwendet werden.
- Narrative Waschung durch Proxy-Netzwerke
Eine weitere wiederkehrende Taktik, die narrative Waschung, verschob Storylines aus russischen Quellen über lokale oder scheinbar neutrale Vermittler, bis ihre Herkunft verschleiert war. Die Pipeline verlief oft von russischen Telegram-Kanälen (Rybar, Slavyangrad) in rumänischsprachige und westliche Informationsräume – häufig über Akteure, die scheinbar in europäischen Ländern ansässig waren, aber letztlich mit denselben zentralen Desinformationsnetzwerken verbunden waren. Wenn eine Erzählung auf einer rumänischsprachigen Facebook-Seite oder in einem moldauischen TikTok-Feed erscheint, ist sie möglicherweise nicht mehr sofort als russisch erkennbar.
Analytisch gesehen verwandelt das „Narrative Laundering“ eine erkennbare ausländische Einmischungskampagne in Meinungen, die endogen wirken, wodurch die Zuordnung erschwert und die Grenze zwischen externer Manipulation und interner Auseinandersetzung verwischt wird.
- TikTok-Schwärme und partizipative Mobilisierung
Während Telegram als operatives Rückgrat diente und Verstärkungssignale auslöste, entwickelte sich TikTok zum Motor der emotionalen Mobilisierung. Das PPDA/Vasile Costiuc-Ökosystem, das vor der Wahl in Zusammenarbeit mit dem FACT EU Hub untersucht wurde, veranschaulicht diese Dynamik besonders gut. Die Partei Democratia Acasa (PPDA) überschritt die 5-Prozent-Hürde und gewann sechs Parlamentsmandate. Sie trat mit einem „souveränistischen” (populistischen) Programm an, das durch die Unterstützungsnetzwerke der rechtsextremen Allianz für die Union der Rumänen (AUR) gestärkt wurde. Vorwahlumfragen hatten der PPDA trotz ihrer überhöhten Online-Sichtbarkeit keine realistischen Chancen eingeräumt, die Hürde zu nehmen.
Von insgesamt 2.171 TikTok-Beiträgen waren mindestens 337 Duplikate oder nahezu identische Wiederholungen, die über ein Netz von scheinbar nicht miteinander verbundenen Konten verbreitet wurden. Viele dieser Konten verhielten sich jedoch wie „Zwillinge” und veröffentlichten Beiträge auf taktisch repetitive Weise.
Diese Wiederholungen waren kein Zufall. Vielmehr entwickelten sie sich zu einer Strategie der Inhaltsflutung, die den Algorithmus von TikTok ausnutzte, indem sie dieselben emotional aufgeladenen Narrative in die Feeds der Nutzer einspeisten: die Notlage lokaler Bauern, vom Staat im Stich gelassene Rentner, von Zwangsräumung bedrohte Familien, die Härten der Diaspora im Ausland und viele weitere ähnliche Themen. Diese Clips wurden von expliziten Aufrufen zum Handeln begleitet, in denen die Zuschauer aufgefordert wurden, neue Konten zu eröffnen, Videos erneut zu posten, TikTok mit Beschwerden zu „überfluten“ oder vermeintliche Feinde im Internet, von der Regierung bis hin zu zivilgesellschaftlichen Kontrollinstanzen, zu konfrontieren. Diese rhetorische Strategie delegitimiert unabhängige Kontrolle und positioniert die Zivilgesellschaft als kollektiven Feind – wodurch alle institutionellen Gegengewichte zu einem einzigen feindlichen Block zusammenfallen. Ähnliche Muster und rhetorische Kunstgriffe waren in Rumänien zu beobachten, wo sie im rechtsextremen, populistischen Diskurs eine wichtige Rolle spielen.
Collage 1 : Aufbauend auf dem plattformübergreifenden Datensatz erschien Vasile Costiuc, der Vorsitzende der Partei Democratia Acasa, zwischen Juli und August 2025 mindestens sieben Mal im russischen Pravda-Netzwerk und dessen rumänischsprachigen Ablegern.
- Rhetorische Tarnung und „souveränistische” (nationalistisch-populistische) Umbenennung
Ein weiteres operatives Verhalten war die rhetorische Tarnung, bei der (politische) Akteure eine pro-europäische oder „weder Ost noch West”-Rhetorik an den Tag legten, während sie sich strukturell an russische Positionen anpassten.
Ein anschauliches Beispiel hierfür ist der Alternative Electoral Bloc (Blocul Electoral Alternativa – BA), der sich angeblich (selbsternannt) als pro-europäisch präsentiert, in Wirklichkeit jedoch als pro-russischer Kanal fungiert und sich den strategischen Interessen Moskaus anschließt. Zur Führung des Bloc gehören eine Reihe umstrittener Persönlichkeiten, darunter Alexandr Stoianoglu (Präsidentschaftskandidat 2024), Ion Ceban (ehemaliges Mitglied der pro-russischen Sozialistischen Partei PSRM, dem die Einreise nach Rumänien und in den Schengen-Raum aus Gründen der nationalen Sicherheit verweigert wurde) und Mark Tkaciuk, ein kommunistischer Ideologe, der sich beharrlich für die Integration Moldawiens in die Eurasische Union einsetzte. Während des gesamten Wahlkampfs vermied es der BA, eine klare Position zu zentralen geopolitischen Themen, darunter auch zu Russlands Krieg in der Ukraine, zu beziehen.
Ein erheblicher Teil des Arsenals an Informationsmanipulationen wurde darauf verwendet, „souveränistische” Parteien und Blöcke zu stärken. Diese politischen Hybride verbinden nationalistische Rhetorik mit populistischen Tropen, wodurch sie innenpolitische Missstände ausnutzen und gleichzeitig opportunistisch transnationale ideologische Strömungen anzapfen können, darunter neu importierte Slogans und nominelle Zugehörigkeiten zu den Bewegungen MAGA und deren europäischer Ableger MEGA (Make Europe Great Again). Diese koordinierte Propaganda stützte sich auch auf ausländische Influencer und politische Technologen, von denen einige sichtbar waren, andere sich hinter Online-Avataren und Proxy-Konten versteckten und von denen viele ebenfalls aus den Vereinigten Staaten operierten.
Im Jahr 2024, während der Präsidentschaftswahlen in Rumänien, spielte Jackson Hinkle, ein amerikanischer Kommentator, der sich offen mit den russischen Staatsmedien verbündete, eine aktive Rolle bei der Verstärkung polarisierender Frames und hat seitdem ähnliche Botschaften in Richtung Moldawien gerichtet. In beiden Fällen versuchten unbegründete Vorwürfe von Wahlbetrug und Stimmenklau, das Ergebnis vorzeitig zu diskreditieren und zivile Unruhen anzuzetteln.
- Manipulationstechniken
Online wurde diese Zweideutigkeit durch ein umfangreiches Repertoire an Manipulationstechniken und rhetorischen Kunstgriffen noch verstärkt. Vom 1. Juni bis Mitte September (vor der Wahl) haben wir mit Hilfe des PROMPT Corpus Analyser 6.823 Manipulationstechniken und 3.671 rhetorische Figuren identifiziert, die in den Diskurs eingebettet waren.
In der kodierten Stichprobe gehörten zu den dominierenden Manipulationstechniken Beleidigungen/Etikettierungen, das Säen von Zweifeln und Schuld durch Assoziation – Mittel, die politische Konkurrenten zu feindseligen Archetypen („Globalisten“, „ausländische Marionetten“, „Verräter“ usw.) reduzierten und Gemeinschaften durch assoziative Schuldzuweisungen neu definierten – beispielsweise wurden Zivilgesellschaften als Gefangene der amtierenden Macht oder als völlig handlungsunfähig dargestellt.
Parallel dazu bestanden die am häufigsten wiederkehrenden rhetorischen Figuren aus Übertreibung, falschen Gleichsetzungen, Wiederholungen/Redundanzen und anekdotischem Geschichtenerzählen. Dieses Repertoire an Stilmitteln diente als Kraftverstärker, der die emotionale Resonanz intensivierte und spekulativen Behauptungen einen Anschein von Unvermeidbarkeit verlieh. Zusammen formten diese Mechanismen ein Informationsumfeld, das unabhängig von Beweisen überzeugend wirken sollte.
Was tun mit all diesem Wissen?
Zusammengenommen offenbaren diese TTPs eine vielschichtige Hybridkampagne: Vorlagenbasierte Posting-Bursts verbreiteten Narrative, Proxy-Netzwerke wuschen sie grenzüberschreitend, TikTok-Schwärme verstärkten die emotionale Mobilisierung, während rhetorische Tarnung die Leugnungsfähigkeit bewahrte. Dies ist die Architektur, mit der wir uns auseinanderzusetzen gelernt haben, jenseits der episodischen Brandbekämpfung oder Notfallchoreografie, die der Wahl vorausgeht.
Die Integrität von Wahlen hängt zunehmend davon ab, was zwischen den Wahlzyklen geschieht. Wenn Journalisten, Beobachter und Wähler algorithmisch erzeugte Empörung oder recycelte Narrative erkennen können, die demokratische Entscheidungen herabsetzen, verliert die konzertierte Manipulation etwas von ihrer Wirkung. Allerdings löst nichts davon die Asymmetrie, die den Kern des Problems ausmacht – Demokratien werden immer unter ethischen Zwängen operieren, die feindliche Akteure und autoritäre Regime einfach nicht teilen. In unseren Gesprächen mit Basisgemeinschaften haben wir auch hart dafür gekämpft, dass wir gesellschaftliche Resilienz von bloßer Gegenpropaganda oder dem „Spiel nach den Regeln des Feindes” unterscheiden müssen, in der Hoffnung, Zustimmung zu erzeugen.
Resilienz ist jedoch kein Zuschauersport, sondern erfordert, dass wir uns damit auseinandersetzen, wie weit die Last der Sicherung der Demokratie verteilt ist und wie unterschiedlich sie in Kontexten verstanden wird, in denen die Legitimität selbst umstritten ist. Die gleichen Diagnosemethoden, mit denen Desinformation aufgedeckt wird, können auch als Konsequenzengines eingesetzt werden: ein wirksameres Sanktionssystem durch Beweisdateien für Geldwäscheermittlungen, Eigentumsverfolgung, die Lizenz- und Finanzierungsüberprüfungen auslöst, Musterdossiers, die Plattformen dazu zwingen, von kosmetischer Moderation zu einer Infrastruktur-Stilllegung von Wiederholungstätern überzugehen – oder sonst.
Ebenso wichtig ist es, darauf hinzuweisen, dass einige der folgenreichsten Infrastrukturen im Informationsökosystem am Rande des derzeitigen Regulierungsbereichs liegen und nach wie vor durch harte Grenzen geregelt werden. Telegram beispielsweise wird im Rahmen des Digital Services Act der EU nicht als „Very Large Online Platform“ (VLOP) eingestuft, obwohl es eine zentrale Rolle bei der Auslösung und Koordinierung grenzüberschreitender Destabilisierungskampagnen spielt – diese Einstufung basiert auf selbst gemeldeten Nutzerzahlen, die knapp unter der Schwelle von 45 Millionen liegen. Geschlossene Messenger-Anwendungen, die in großem Umfang zur Koordination eingesetzt werden, fallen ebenfalls nicht in den Geltungsbereich des DSA. Gleichzeitig sehen sich Journalisten und NGOs, die diese Ökosysteme kartografieren, zunehmend mit SLAPP-Klagen konfrontiert, durch Verleumdungsklagen und Zivilklagen, die darauf abzielen, Ressourcen und Kontrolle zu erschöpfen. Missbräuchliche Prozessführer, die in der Lage sind, teure Rechtsstreitigkeiten auf unbestimmte Zeit oder so lange fortzusetzen, bis sie investigative Medien erfolgreich zum Rückzug zwingen können, werden trotz jahrelanger Warnungen und einer zunehmenden Zahl solcher Fälle in ganz Europa selten bestraft. Die im Mai 2024 verabschiedete Anti-SLAPP-Richtlinie der EU ist zwar eine willkommene Initiative, doch wird es noch zwei Jahre dauern, bis sie in nationales Recht umgesetzt ist.
Darüber hinaus müssen EU-Konsortien Dynamiken berücksichtigen, die über ihren geografischen Geltungsbereich hinausgehen. Die Diasporas selbst fallen innerhalb der Reaktionsmechanismen auf EU-Ebene tendenziell durch das Raster. Diese transnationalen Wählerschaften sind nicht weniger bedeutend; im Gegenteil, da sie oft doppelt Radikalisierungsmustern ausgesetzt sind, werden Diasporas sowohl zu Vektoren als auch zu Zielen von Desinformation, wobei manipulative Narrative verfeinert und sowohl in die Gast- als auch in die Heimatdemokratien zurückgespielt werden (und umgekehrt). Werden sie ignoriert, bleiben nicht nur Millionen europäischer Bürger außerhalb des Schutzbereichs der neu entstehenden Reaktionsmechanismen, sondern wird auch ein strategisch wertvolles Terrain an feindliche Akteure abgetreten, die nur zu gut wissen, wie sie poröse Rechtsordnungen und sozioökonomische Prekarität als Waffen einsetzen können.
Insgesamt müssen demokratische Schutzmaßnahmen, ob institutioneller, zivilgesellschaftlicher oder beider Art, sich parallel zur Bedrohungslage weiterentwickeln, anstatt verspätet oder gar nicht darauf zu reagieren. Aus institutioneller Sicht führt diese anhaltende übermäßige Abhängigkeit von Plattformen zur Erkennung systemischer Risiken, zur Moderation von Inhalten und im Wesentlichen zur Überwachung ihrer eigenen Geschäftsmodelle dazu, dass zentrale demokratische Funktionen an private Akteure ausgelagert werden, die nur begrenzte Anreize haben, gegen ansonsten äußerst profitable Missbräuche vorzugehen. Mit anderen Worten: Dieselben Erkenntnisse, die hybride Kampagnen aufzeigen, müssen auch das regulatorische Umfeld, in dem sie stattfinden, neu gestalten, sodass jede einzelne Operation schwächer, schlechter und weniger glaubwürdig ist als zu Beginn.
Die auf dem PROMPT-Narrativbericht basierende Analyse ist auch in einem interaktiven, explorativen Format hier verfügbar: https://elections.igov.ro/
[1] Während der Kampagne drohten russlandfreundliche Parteien und Führer ständig damit, diese Verfassungsbestimmung zurückzunehmen und ein Referendum zu organisieren, das eine Rückkehr zum Status quo einläuten würde – Desinformationskanäle verstärkten diese Erzählung über Plattformen und das Internet hinweg.
[2] Keir Giles (2016). The Next Phase of Russian Information Warfare (Riga: NATO StratCom COE). Passim.
Schlagwörter:Desinformation, Moldau, Moldawien, Parlamentswahlen, PROMPT, Wahlen
