Erstveröffentlichung: Weltwoche Nr. 46

Unsere Medienpolitik ist so berechenbar wie Roulette, und der Croupier heisst Moritz Leuenberger.

Am 31. Oktober 2008 bekam Giuseppe Scaglione für sein Radio Monte Carlo eine Sendekonzession für den Grossraum Zürich. Das entschied das Departement von Moritz Leuenberger. Scaglione jubelte über Leuenbergers «sehr mutigen Entscheid». Ein Jahr später ist klar, worum es wirklich ging.

In den zwölf Monaten nach Erteilen der Konzession stellte Scaglione für sein neues Radio keinen einzigen Mitarbeiter ein. Und er machte auch keine Anstalten, je auf Sendung zu gehen.

Am 6. November 2009 ahnte man den Grund. Scaglione verkaufte sein Radio Monte Carlo und seine Sendekonzession an Ringier. Ringier bezahlte ihm exakt sechs Millionen Franken.

Sechs Millionen Franken sind viel für ein Radio, das keine Sekunde gesendet hat. Es ist jedoch wenig für eine Konzession, die man dringend braucht. Denn am 31. Oktober 2008 hatte Leuenberger nicht nur Scaglione beglückt. Er verbot auch Ringiers Zürcher Radio Energy. Nun kaufte Ringier halt zurück, was Leuenberger genommen hatte.

Damit war die grösste Farce in der Geschichte unserer Medienpolitik perfekt. Wir haben Leuenberger in dieser Kolumne auch schon als Slapstick-Politiker bezeichnet. Das war untertrieben. Er ist nun im Schmierentheater angekommen.

Leuenberger hat uns eine Medienpolitik eingebrockt, die nur noch mit Sarkasmus zu ertragen ist. Sein Departement vergibt und entzieht Sendekonzessionen für Radio- und TV-Stationen so sprunghaft wie mittelalterliche Lehnsherren. Es herrscht völlige Rechtsunsicherheit. Das muss dann – wie bei Energy – jeweils mit privaten Mitteln wieder rejustiert werden.

Bestehende Unternehmen, so Leuenbergers Doktrin, werden über Nacht zerstört und müssen die Mitarbeiter entlassen. Neulinge hingegen bekommen eine Konzession, obwohl sie weder Lust noch Geld für den Sendebetrieb haben. Genauso wie in Zürich verkauften darum in der Waadt und in Basel die Radios Buzz FM und Basel 1 ihre Konzessionen sofort an ihre Konkurrenten weiter, die zuvor ausgebootet worden waren.

Im TV-Bereich ist es genauso. Der Innerschweizer Lokalsender Tele 1 etwa bekam eine Sendelizenz. Das bestehende Tele Tell wurde abgestellt. Grund war ein getrickstes Gesuch von Tele 1 mit falschen Angaben über Programm, Anzahl der Mitarbeiter und Höhe der Löhne, wie der Tages-Anzeiger herausfand. Auch andere Sender wie Tele Top halten sich keinen Deut an ihre blumigen Konzessionsversprechen.

Wie konnte ein derart dekadentes Roulette-System bloss entstehen? Das Problem von Chefcroupier Leuenberger und seinen Casino-Beamten ist, dass sie keine Ahnung von der Privatwirtschaft haben. Weder der Chef noch seine Kader mussten sich jemals in einem Unternehmen mit Geschäftsmodellen und Businessplänen beschäftigen. Sie wissen nicht, was das ist.

Sie wissen zum Beispiel nicht, welche Rolle ein Radiosender wie Energy in der Multimedia-Strategie von Ringier spielt. Sie wissen nicht, dass Ringier-Schweiz-Chef Marc Walder den Kanal ähnlich wie den Schwestersender Radio NRJ France integral vermarkten möchte. Strategien interessieren sie nicht. Lieber geben sie einem lustigen Langhaarigen wie Giuseppe Scaglione eine Konzession – die er dann für sechs Millionen weiterverkauft.

Sie wissen auch nicht, wie sie mit ihrer wirren Politik den Markt steuern. Roger Schawinski zum Beispiel hat mit seinem Radio 1 bisher Millionen verloren. Er investierte auch darum viel Geld, weil er davon ausgehen durfte, dass sein Konkurrent Radio Energy von Staats wegen geschlossen würde. Nun ist der Konkurrent wieder da. Schawinski wird noch mehr Geld verlieren.

Moritz Leuenberger ist 65 Jahre alt. Mit etwas Glück ist der Spuk in zwei, drei Jahren vorbei.