Auch in Europa wird kräftig am rechten Rand gezündelt, aber ein Hoffnungsschimmer bleibt: Dass die Zivilgesellschaft unter Einschluss der werbetreibenden Wirtschaft und der Silicon-Valley-Giganten dem Spuk ein Ende bereitet.

Gewiss, wir leiden inzwischen alle an der Überdosis Aufmerksamkeit, die sich der neue US-Präsident täglich neu bei denen erstiehlt, gegen die er doch Krieg zu führen vorgibt: den Mainstreammedien. Er beschimpft sie weiterhin wüst, schließt sie von seinen Pressebriefings aus und würde CNN, die New York Times und die Washington Post am liebsten neuen Eigentümern aus dem eigenen Lager zuführen. Bislang scheint an ihm auch wie an einer Teflonpfanne abzugleiten, dass er in den ersten 33 Tagen seiner Amtszeit mit durchschnittlich mehr als vier (!) Falschaussagen pro Tag auffällig geworden ist. Ganz offensichtlich strebt er einen Eintrag ins Guinness Book of Records als Präsident mit der längsten Pinocchio-Nase an.

Auch wir Wissenschafter tragen zur Trumpomanie und Trumpologie bei: Zuletzt haben Josef Trappel (Universität Salzburg) und Thomas Schmidt (University of Oregon) an dieser Stelle ihr Scherflein beigesteuert. Und doch: Was sich in Washington abspielt, ist kein Reality-TV und auch keine „House of Cards“-Inszenierung. Wir dürfen nicht länger wegschauen. Es gilt, den Anfängen zu wehren – wobei wir über das Anfangsstadium der Brandstiftung ja längst hinweg sind: Es sind beileibe nicht nur Trump und sein „Alt-right“-Buddy, der Chaosstratege Stephen K. Bannon, die tagtäglich den Journalismus als „vierte Gewalt“, die unabhängige Justiz als Garantin des Rechtsstaats und den Minderheitenschutz als konstitutive Bestandteile eines demokratischen Gemeinwesens auszuhebeln suchen.

Gerüchte streuen

Auch in Europa wird kräftig gezündelt. Erst werden Gerüchte gestreut: Mehr als 462 erlogene Fallbeispiele, die Flüchtlinge diskreditieren sollen, listet eine „Hoaxmap“ für Deutschland und Österreich bereits ein Jahr nach ihrer Gründung auf. Einbrüche und Sexualdelikte sind dort gelistet – ebenso wie angebliche Plünderungen, Störung der Totenruhe, Wilderei oder versuchter Totschlag. Flüchtlingsunterkünfte brennen – und wenn die Gewalt so weiter eskaliert, wohl demnächst auch wieder Synagogen oder Moscheen oder Kirchen.

In Österreich sind es Heinz-Christian Strache und die FPÖ, in Frankreich Marine Le Pen, in Deutschland Frauke Petry und Björn Höcke, in Italien Beppe Grillo, in Ungarn Viktor Orbán, in Polen Beata Szydło und in den Niederlanden Geert Wilders, die mit ihrer Rhetorik der Gewalt den Boden bereiten und die „Lügenpresse“ direkt attackieren. Etwas moderater gehört auch Christoph Blocher in der Schweiz zum Club der rechten Umsturzstrategen, die mit Macht und Verve die Demontage jenes liberalen Gemeinwesens betreiben, in dem meine Generation aufwachsen durfte – die glücklichen Nachkriegskinder, denen die „Gnade der späten Geburt“ (Helmut Kohl) zuteilgeworden war und die sich dann als 68er-Generation und Hippies von allen Konventionen befreien und selbstverwirklichen durften.

Weniger Macht für Mainstreammedien

Dass Politiker die Medien als feindselig wahrnehmen – das sogenannte Hostile Media Phenomenon –, ist nichts Neues: Schon Anfang der 80er-Jahre konnten die Psychologen Robert Vallone, Lee Ross und Mark Lepper (Stanford University) zeigen, dass Politiker oder auch kriegführende Parteien dazu neigen, die Medienberichterstattung als einseitig gegen sie gerichtet wahrzunehmen – und zwar jeweils in beiden sich bekämpfenden Lagern. Neu ist jedoch, dass der Journalismus und die Mainstreammedien seither im Zuge der Digitalisierung sehr viel Macht eingebüßt haben. Tempi passati: Es gab ja Zeiten, als sie mit ihrer Berichterstattung nicht nur den Vietnam-Krieg zu beenden, sondern auch Richard Nixon ob seiner Lügengespinste aus dem Weißen Haus zu jagen vermochten.

Im Amt des US-Präsidenten spreche „nicht mehr nur der Populist, sondern der Demagoge“, beobachtet der Schweizer Publizist Markus Spillmann mit dem ihm eigenen sprachlichen Feingefühl. Er warnt davor herunterzuspielen, „wie Trump irrlichtert“. Es gehe „schon längst nicht mehr um politische Sympathien oder Programmatik“, sondern „um fundamentale Rechte der Meinungs- und Medienfreiheit“. Wer sie infrage stelle, wer sie konsequent lächerlich mache, wer diffamiere und lüge „in bewusster Absicht, das Volk zu täuschen“, der sei „kein Demokrat, sondern ein brandgefährlicher Verführer“.

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben

Die nächsten Monate und bevorstehende Wahlen werden auch in Europa den rechten Brandstiftern weiteren Aufwind bescheren. Ein Hoffnungsschimmer bleibt: dass die Zivilgesellschaft unter Einschluss der werbetreibenden Wirtschaft und der Silicon-Valley-Giganten dem Spuk ein Ende bereitet.

Mit den Algorithmen von Amazon, Google und Facebook lassen sich vermutlich die digitalen Kommunikationsströme weit wirksamer kontrollieren, als das die Schleusenwärter in den Redaktionen des alten, analogen Mediensystems jemals vermochten. Nur hieße das womöglich, den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben: Dass die Konzerne ihre Allmacht in diesem Sinne nutzen könnten, gefährdet womöglich die Kommunikationsfreiheit in unseren westlichen Gesellschaften nicht minder als die Trumps und Bannons dieser Welt. Vielleicht ist es sogar die noch größere Horrorvision, in der „schönen neuen Welt“ Aldous Huxleys die IT-Experten schalten und walten zu lassen, statt sich George Orwells „1984“ anzunähern.

Um noch ein persönliches Erlebnis anzufügen: Als ich in den 70er-Jahren zum ersten Mal den Film „Cabaret“ mit Liza Minnelli sah, schienen die 30er-Jahre unendlich in die Ferne gerückt – jenes laszive Schickimicki-Berlin der Vorkriegszeit, das sich damals in Bars und Bordellen zu Tode amüsierte, während draußen bereits die Nazi-Braunhemden marschierten und Unfrieden stifteten. Als ich den Film kürzlich auf 3sat wiedersah, hat er mich zutiefst deprimiert. Die Vorahnung, dass sich Geschichte eben doch wiederholen könnte, hat mich nicht mehr losgelassen.

Erstveröffentlichung: derstandard.at vom 28. Februar 2017

Bildquelle: pixabay.com