Meta und Google sorgten weltweit für Schlagzeilen, als sie drohten, kanadische Nachrichten von ihren Plattformen zu verbannen. Hintergrund war das vom liberalen Senat verabschiedete Gesetz C-18, das die Tech-Giganten dazu verpflichtet, für die Verbreitung von Nachrichten auf Facebook, Instagram und Google zu zahlen.

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Das Gesetz war umstritten, da einige Verleger argumentierten, dass es nur große Medienhäuser begünstigt und kleine, rein digitale Medien benachteiligt. Obwohl diese Kritik weltweit geäußert wurde, ist die Wahrheit komplizierter. Der kanadische Gesetzesentwurf orientiert sich am australischen News Media Bargaining Code aus dem Jahr 2021, der den Nachrichtenmedien des Landes jährlich mehr als 140 Millionen US-Dollar einbrachte. Neben der Murdoch-Presse haben auch kleine Medien davon profitiert.

Als Reaktion auf diesen neuen Trend zur Regulierung haben die Tech-Giganten sich geweigert, Nachrichten aus Ländern zu veröffentlichen, die solche Regelungen einführen oder in Erwägung ziehen. In Australien sperrte Facebook vor der Verabschiedung des Kodex vorübergehend Nachrichten, machte aber einen Rückzieher, nachdem es dafür kritisiert worden war, während der Covid-19-Pandemie und der Buschbrände lokale Inhalte ausgelassen zu haben. Als das Interesse an dem Kodex wuchs, drohte Google im Stillen damit, lokale Nachrichten in Kanada, Italien und anderen Ländern, in denen ähnliche Gesetze diskutiert wurden, zu streichen.

„Es ist ein riskantes Spiel, wenn die Plattformen versuchen, ihre Muskeln in diesen Märkten spielen zu lassen, und die Drohung ging in Australien nach hinten los”, sagt Rod Sims, der ehemalige Vorsitzende der Wettbewerbskommission, der den australischen Kodex entworfen hat.

Während die Länder über eine strategische Antwort auf die Abwanderung von Big Tech nachdenken, kann man aus den Erfahrungen der Nachrichtenagenturen in Spanien lernen. Im Jahr 2014 setzte sich der wichtigste spanische Verlegerverband bei der Regierung für die Einführung der sogenannten “Google-Steuer” ein, mit der das bestehende Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums dahingehend geändert wurde, dass Nachrichtenaggregatoren Nachrichtenverlage für die Verlinkung auf ihre Inhalte bezahlen müssen. Die Einnahmen aus den Lizenzgebühren sollten über einen Mechanismus für kollektive Rechte, der von einer dritten Stelle verwaltet wird, an alle Verleger ausgezahlt werden. Alle spanischen Verlage, ob groß oder klein, hätten einen Anteil erhalten.

“Dieses Gesetz wurde von der Mehrheit der europäischen Verleger als der beste Ansatz angesehen”, sagt Luis Enríquez, derzeitiger CEO des Medienunternehmens Vocento und Präsident des Verlegerverbandes, als das Gesetz verabschiedet wurde. Und er fügt hinzu: “Es wurde zum schlimmsten Kommunikationsproblem, mit dem Google je konfrontiert war.” Als Reaktion auf das neue Gesetz beschloss Google, Google News in Spanien zu schließen, was bedeutete, dass Links zu allen spanischen Nachrichten von seinem Nachrichtenaggregator ausgeschlossen wurden.

Doch die Änderung des spanischen Gesetzes löste eine Spaltung unter den Verlegern des Landes aus. Die “Digital Natives” lehnten die Lizenzgebühr mit der Begründung ab, dass sie ihre Websites unterminieren würde, da sie für die Besucherzahlen auf Google News angewiesen seien.

Google News wurde in Spanien 2022 nach einer achtjährigen Unterbrechung wieder eingeführt, als die derzeitige spanische Regierung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie die Klausel aus dem Jahr 2014 änderte, die es Medienunternehmen ermöglicht, direkt mit dem Tech-Giganten zu verhandeln. Die Verleger schließen nun mit Google bilaterale Verträge über 2 Millionen Dollar für den Dienst Google News Showcase ab. Diejenigen, mit denen wir gesprochen haben, sagen, dass die aktuellen Vereinbarungen für den Showcase-Dienst besser als nichts sind, aber viele sind sich einig, dass Google ihnen viel mehr zahlen sollte. Einige sind nach wie vor der Meinung, dass der Verlust der Google-Steuer für die Nachrichtenbranche katastrophal ist.

Laut José Antonio Sánchez, Gründer und CEO von El Confidencial, dem größten Digital Native, sei die Lektion, sich auf direkte Zugriffe zu verlassen, die nicht durch Suchen gefiltert werden. “Ich glaube nur an häufige, treue Leser, die unsere Seite direkt und nicht über Google besuchen”. Er stimmt definitiv zu, dass sich die Verleger gegen Big Tech zusammenschließen müssen. “Das bahnbrechende spanische Gesetz von 2014 hätte eine enorme Wirkung haben können, wenn die Verleger sich geeinigt hätten.

Die vielleicht wichtigste Lehre aus dem spanischen Beispiel ist, dass sich die Verleger zusammenschließen und hart verhandeln müssen, um faire Zahlungen von den Plattformen zu erhalten, die von der Verbreitung ihrer Inhalte profitieren. Zwar sind Verhandlungskodizes nicht perfekt konzipiert, aber der Fall Spaniens zeigt, dass sie den Qualitätsjournalismus wahrscheinlich besser unterstützen als die Alternative.

Dieser Artikel ist eine Übersetzung und wurde zuerst auf der englischen EJO-Website veröffentlicht.

Übersetzung: Johanna Mack

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