Dieser Beitrag ist Teil der COPE-Reihe.

Für die Umsetzung ihrer Kohäsionspolitik unterstützt die EU Mitgliedsstaaten mit verschiedenen Strukturfonds. Frankreich leistet einen Beitrag zur Kohäsionspolitik, ist aber auch ein großer Nutznießer. In Frankreich werden zahlreiche Maßnahmen zur Umsetzung der Kohäsionspolitik durchgeführt. Sie betreffen vor allem, aber nicht ausschließlich, die Landwirte und Fischer, aber auch die französischen Überseedepartements sowie die eingeschlossenen Gebiete.

Dazu gehören mehrere Fonds, unter anderem der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Was die Verwaltung der Fonds in Frankreich betrifft, so wird diese Aufgabe entweder von den Regionalräten, den einheitlichen Gebietskörperschaften oder dem Staat übernommen.

Zwischen 2014 und 2020 verwalteten die Regionalräte 77% der Finanzierung eines Gesamtbudgets von 27,5 Milliarden Euro. Im Zeitraum von 2021 bis 2027 werden dieselben Räte 68% der Frankreich zugewiesenen Mittel verwalten, d.h. 16,8 Milliarden Euro im Rahmen von EFRE, ESF+ und FTJ. Der Staat ist mitverantwortlich für die Umsetzung dieser vier Fonds auf dem Staatsgebiet. Ein Ausschuss aus Staat und Regionen hat die Aufgabe, die ordnungsgemäße Durchführung aller Programme und Fonds zu überwachen.

Was die verschiedenen Programme finanzieren

EFRE-Programme sind regional, d. h. sie betreffen jeweils eine bestimmte Region. Frankreich hat so viele EFRE-Programme wie es Regionen in Frankreich gibt. So können Maßnahmen in den Bereichen Bildung, ländliche Entwicklung und europäische territoriale Zusammenarbeit von den Regionalräten durchgeführt werden. Der EFRE finanziert aber auch die Interreg-Programme der Europäischen territorialen Zusammenarbeit, die mehrere Mitgliedstaaten betreffen, insgesamt 22 Programme. Der ESF+ wiederum finanziert nationale Programme, die ganz Frankreich betreffen, aber auch regionale Programme. Der Europäische Fonds für einen gerechten Übergang finanziert die Gebiete, die am stärksten vom Übergang zur Klimaneutralität betroffen sind. Nur sechs Regionen sind betroffen. Der FEAMPA (affaire maritime pêche et aquaculture) ist ein nationales Programm. Der Europäische Fonds für innere Angelegenheiten finanziert nationale Programme.

In der Region Grand Est finanziert der EFRE beispielsweise das Projekt ein “intelligenteres Europa” mit einem Budget von 288 Mio. € für Investitionen in Höhe von 480 Mio. €. Dieses Budget wird für die Unterstützung von mehr als 6 700 Unternehmen und etwa 200 000 Nutzer:innen neuer digitaler öffentlicher Dienstleistungen bereitgestellt. Dies schlägt sich in konkreten Forschungs- und Innovationsmaßnahmen zur Unterstützung der folgenden Projekte nieder:

– Öffentlich-private kollaborative Innovationsprojekte und Innovationsplattformen

– Projekte zur Beschleunigung des Technologietransfers in die Industrie

– Zusammenlegung von akademischen und wissenschaftlichen Exzellenznetzen

– Unterstützung der wissenschaftlichen Berufung und der innovativen unternehmerischen Kultur von Studierenden.

Wie die obengenannten Beispiele zeigen, erhält Frankreich viel Unterstützung im Rahmen der Strukturfonds. Allerdings ist die Medienpräsenz dieser europäischen Hilfen bisher sehr gering. Dies trägt leider dazu bei, dass der Durchschnittsbürger die Europäische Union und ihre Aktivitäten nur unzureichend kennt.