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Die Media Freedom Coalition ist eine Partnerschaft von derzeit 50 Ländern, die sich 2019 zusammengeschlossen haben, um die Medienfreiheit und die Sicherheit von Journalist:innen zu stärken und diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die Journalist:innen bei der Ausübung ihrer Arbeit schaden. In diesem Kontext zielt sie insbesondere auf die Verbesserung politischer, rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen ab, die eine unabhängige, diverse und plurale Medienlandschaft fördern. Der folgende Artikel stellt die Media Freedom Coalition vor und fasst die Ergebnisse einer Zwischenevaluierung zusammen, die die Startphase der Initiative genauer unter die Lupe genommen hat.

Was ist die Media Freedom Coalition?

2019 unterzeichneten die Gründungsmitglieder der Media Freedom Coalition den Global Pledge, in dem die Ziele und Prinzipien der Initiative formuliert sind. Darin verpflichten sich die jeweiligen Regierungen dazu, die Medienfreiheit und die Sicherheit von Journalist:innen durch unterschiedliche Aktivitäten, unter anderem durch Advocacy und Netzwerkarbeit, zu fördern. Ein Jahr nach Gründung der Media Freedom Coalition wurden außerdem die Terms of Reference beschlossen, in denen die Strukturen und Funktionen der Initiative festgelegt werden.

Derzeit besteht die Media Freedom Coalition aus 50 Mitgliedern. Die meisten dieser Mitglieder befinden sich in Europa und dem anglosächsischen Raum, darunter Deutschland, Frankreich und die USA. Hinzu kommen Vertreter aus andere Weltregionen, etwa Argentinien, Ghana und Japan. Zwischenzeitlich war auch Afghanistan Mitglied der Media Freedom Coalition, wurde allerdings nach Machtübernahme der Taliban von der Initiative ausgeschlossen.

Neben ihren Mitgliedern verfügt die Media Freedom Coalition über zwei beratende Gremien, dem High Level Panel of Legal Experts und dem Consultative Network. Das High Level Panel of Legal Experts setzt sich aus internationalen Expert:innen auf dem Gebiet des internationalen Rechts zusammen und unterstützt die Initiative und ihre Partner in rechtlichen Fragen. Das Consultative Network ist eine Gruppe nationaler, regionaler und internationaler Organisationen – darunter Article 19, das Global Media Forum (GMF) und die DW Akademie – die die Initiative gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren in Fragen der Medienfreiheit berät. 2022 hat die Media Freedom Coalition außerdem ein Sekretariat eingerichtet, das derzeit an der Thomas Reuters Foundation angesiedelt ist und sich um die administrativen und operativen Angelegenheiten der Initiative kümmert.

Die Media Freedom Coalition führt verschiedene Aktivitäten durch, um ihre Ziele zu erreichen:

• Sie betreibt Advocacy-Arbeit, etwa durch öffentliche Stellungnahmen und Kampagnen.
• Sie unterstützt ein diplomatisches Netzwerk von Botschaften und Auslandsvertretungen, die die Lage der Medienfreiheit in den Ländern, in denen sie sich befinden, beobachten und gegebenenfalls gemeinsame Maßnahmen ergreifen.
• Sie setzt sich für Gesetzesreformen ein, die die Medienfreiheit und die Sicherheit von Journalist:innen fördern.
• Sie organisiert Veranstaltungen, bei denen relevante Akteure zusammenkommen, um aktuelle Themen zu diskutieren, darunter die jährlich stattfindende Media Freedom Conference.
• Sie hat den von UNESCO verwalteten Global Media Defence Fund ins Leben gerufen, der gemeinnützige Organisationen bei der Umsetzung lokaler, regionaler und globaler Projekte zur Stärkung des Rechtsschutzes von Journalist:innen unterstützt.

Vier Jahre Media Freedom Coalition – Ein Zwischenfazit

2022 wurde ein Evaluierungsbericht veröffentlicht, in der verschiedene Fachexpert:innen, darunter Mary Myers und Martin Scott, die Startphase der Media Freedom Coalition begutachteten. Dem Bericht zufolge war es der Media Freedom Coalition in den ersten zwei Jahren nur zum Teil gelungen ihre ambitionierten Ziele in die Tat umzusetzen. Positiv hervorgehoben wurde die Gewinnung einer relativ großen Mitgliederanzahl, die zu erfolgreichen Kooperationen und zur Verbesserung der Mediensysteme in einigen Ländern, wie den Malediven und Sierra Leone, geführt hat. Darüber hinaus erstellte das High Level Panel of Legal Experts mehrere Berichte, in denen konkrete Maßnahmen erarbeitet wurden, um die Medienfreiheit und die Sicherheit von Journalist:innen zu verbessern.

Auf der anderen Seite verlief die Startphase der Initiative laut Evaluierungsbericht schleppend: „Die Media Freedom Coalition hat, auch wegen der Covid-19-Pandemie, nicht so schnell, mutig und sichtbar gehandelt, wie ursprünglich vorgesehen. Ihre Arbeitsmethoden waren bisher langsam und wenig transparent, die Kommunikation mangelhaft, die finanziellen Verpflichtungen gering und die politischen Auswirkungen waren minimal.“ Insgesamt müsse die Koalition neu ausgerichtet und mit mehr Mitteln ausgestattet werden, um ihre Ziele zu erreichen.

Auf dem Welttag für Pressefreiheit 2023 kamen Mary Myers, Martin Scott und weitere Fachexpert:innen erneut zusammen, um die aktuelle Lage der Media Freedom Coalition zu diskutieren. Sie stellten einige Erfolge der Koalition dar, darunter die Bereitstellung von 1.400 Notfallvisa für gefährdete Journalist:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen. Außerdem erfolgten öffentliche Stellungnahmen, Seminare, diplomatische Gespräche und Kampagnen in den sozialen Medien. Die Media Freedom Coalition, so Martin Scott, bewege sich in die richtige Richtung, auch wenn der Aktivitätsgrad noch größer sein könne.

In dem Aktivitätenbericht 2022 werden die Tätigkeiten der Media Freedom Coalition genauer beschrieben. Welche der Tätigkeiten tatsächlich auf die Media Freedom Coalition zurückzuführen sind und welche auch ohne diese erfolgt wären, bleibt zum Teil unklar. Andere Tätigkeiten werden aus Sicherheitsbedenken nicht veröffentlicht. Ob die ambitionierten Ziele der Media Freedom Coalition der praktischen Realität auf lange Sicht standhalten können, bleibt abzuwarten.

Quellen

Website der Media Freedom Coalition (auf Englisch):

https://mediafreedomcoalition.org/

Aktivitätenbericht der Media Freedom Coalition (2022) (auf Englisch):

https://media.voog.com/0000/0048/7840/files/MFC%202022%20Activity%20Report.pdf

Myers, M., et al. (2022). Reset Required? Evaluating the Media Freedom Coalition after its first two years, https://fpc.org.uk/wp-content/uploads/2022/02/Reset-Required-Evaluation-Report-2022.pdf

Scott, M. (2023).  Re-set achieved? Reflecting on the last 12 months of the Media Freedom Coalition. https://fpc.org.uk/re-set-achieved-reflecting-on-the-last-12-months-of-the-media-freedom-coalition/