Journalisten als Feindbild

17. Februar 2021 • Pressefreiheit, Qualität & Ethik, Top • von

Immer häufiger werden Journalistinnen und Journalisten in Deutschland Ziel von Anfeindungen, Hass oder Angriffen. Studien und offizielle Informationen der Regierung zeigen: die Anlässe für Grenzüberschreitungen sind ebenso divers wie die Täter. Im Jahr 2020 wurde auch Berichterstattung über die Corona-Pandemie zum Risikofaktor.

Ein paar Tage, nachdem ihr wissenschaftsjournalistischer Videobeitrag über mögliche Corona-Spätfolgen auf YouTube geteilt wurde, bekam eine freie Journalistin [1] die ersten merkwürdigen E-Mails und Anrufe. „Du wirst auf der falschen Seite der Geschichte stehen“, hieß es in einer Nachricht, in einer anderen „Du bist beteiligt am Genozid durch Impfen“.

Kurz danach die Nachricht aus der Redaktion: Ein prominenter Covid-19-Leugner hatte den Link zu ihrem Video auf seinem Telegram-Kanal gepostet und ihre Arbeit als Propaganda bezeichnet. Auch den Link zum Impressum ihrer Website hatte er geteilt und seine Anhänger aufgefordert, ihr „Feedback“ zu schicken. Im Impressum standen neben der E-Mail-Adresse auch Telefonnummer und Adresse der Journalistin. Mehrere Tage lang traute sie sich nicht in ihre Wohnung, aus Sorge, dass aus den schriftlichen und telefonischen Anfeindungen auch ein physisches Eindringen in ihren privaten Raum werden könnte.

252 Straftaten gegen Medien im Jahr 2020

252 Straftaten richteten sich im Jahr 2020 in Deutschland gegen Medien und Medienschaffende, wie die Bundesregierung Ende Januar auf Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bekannt gab. Darunter waren 22 Fälle von Körperverletzung, 33 Fälle von Sachbeschädigung, 29 Fälle von Nötigung beziehungsweise Bedrohung, 26 Fälle von Volksverhetzung und 81 Fälle von Beleidigung.

Auch eine Studie der Universität Bielefeld aus dem Jahr 2020 kommt zu dem Ergebnis, „dass Journalistinnen und Journalisten in Deutschland in hohem Ausmaß von Hass und Anfeindungen betroffen sind“. Knapp 60 Prozent der befragten Medienschaffenden gaben an, im vergangenen Jahr mindestens einmal angegriffen worden zu sein (von Beleidigungen bis hin zu Straftaten) und fast 70 Prozent nahmen eine Verschärfung der Problematik wahr. Rund 16 Prozent wurden im Lauf ihres Berufslebens schon mal körperlich angegriffen und etwa 16 Prozent erhielten sogar Morddrohungen.

„Journalisten sind gewohnt, Beobachter zu sein, aber immer häufiger wird man unfreiwillig zum ‚Vertreter der Gesellschaft‘ oder ‚des Systems‘“, beobachtet Volkmar Kah, Geschäftsführer des Deutschen Journalisten-Verbands NRW. „Journalisten sind ein ausgemachtes Feindbild.“

Die Anfeindungen kommen aus verschiedenen Richtungen, oft von „extremistischen Rändern“ jeglicher Gesinnung, so Kah – „oder von Leuten, die sich falsch dargestellt fühlen“. Nach Auskunft der Bundesregierung waren 144 der 252 Straftaten gegen Medien im Jahr 2020 auf politisch rechts motivierte Kriminalität zurückzuführen, 42 auf politisch links motivierte Kriminalität. „Migration“, „AfD“ und „Flüchtlinge“ seien Themen der Berichterstattung, die besonders oft Anfeindungen nach sich zögen, gaben die für die Bielefelder Studie befragten Journalistinnen und Journalisten an.

Reizthema Corona-Berichterstattung

2020 gab es außerdem viele Vorfälle im Zusammenhang mit Berichterstattung über die Covid-19-Pandemie. So kam es bei sogenannten Querdenker-Demonstrationen zu Angriffen auf Reporter, zum Beispiel im Oktober in Leipzig. Auch in der aktuellen Ausgabe der zweijährlich erscheinenden Leipziger Autoritarismus Studie wird erläutert, dass Aggression und Verschwörungsglaube korrelieren. Diese Aggression äußert sich dann, wie es auf Seite 294 heißt, gegenüber „der Wissenschaft, den öffentlich-rechtlichen Medien oder den ‚Mainstream-Diskursen bestimmter als elitär wahrgenommener Expertinnen und Experten“.

Demonstrationen zählten zu den gefährlichsten Situationen für Journalisten in Deutschland, sagt die stellvertretende Vorsitzende des DJV-Landesverbandes NRW und freie Journalistin Andrea Hansen. „Es werden Fragen gestellt wie zum Beispiel ‚darf die das?‘, wenn man auf einer Demo filmt“, erzählt Hansen. „Ich versuche, diese Fragen möglichst sachlich und gelassen zu beantworten: Ja, ich darf das.“

„Anfeindungen gegen Journalisten sind zwar nichts Neues, aber sie werden vielleicht im Zusammenhang mit der Pandemie deutlicher“, sagt Volkmar Kah. Laut einem WDR-Bericht ermittelte der Staatsschutz, nachdem im Oktober in Minden eine Schaufensterpuppe mit der Aufschrift „Covid-Presse“ an einer Brücke aufgehängt wurde. „Das gehörte zu den acht Fällen von massiver Bedrohung, die wir 2020 registriert haben“, erklärt der DJV-NRW-Geschäftsführer. „In drei Fällen hat außerdem die Polizei die Arbeit von Journalisten behindert“, so Kah. In Köln habe ein Journalist eine Festnahme gefilmt und sei von der Polizei daran gehindert worden – „der DJV hat sich an die Bundespolizeidirektion gewandt und es gab eine Entschuldigung. Generell mangelt es teils noch am Verständnis für die Rolle der Medien – wir setzen uns dafür ein, dass dieses Thema in der Polizistenausbildung intensiver behandelt wird.“ Andererseits gebe es aber auch gute Zusammenarbeit mit der Polizei, zum Beispiel wenn es um Absprachen und Handlungsanweisungen für Demonstrationen gehe.

Verrohtes Klima

Dass Journalisten – auch in Deutschland – zum Feindbild werden, ist allerdings kein neues Phänomen. „Bedrohungen gab es auch früher schon, aber sie waren eher eine Eins-zu-Eins-Situation auf der Straße. Im Netz dagegen fühlen sich viele anonym und trauen sich mehr.“ Die Anfeindungen bleiben aber nicht immer im Netz. „Immer häufiger beobachten wir ein Eindringen in die Privatsphäre von Journalisten“, so Hansen. „Wer sich über eine Berichterstattung ärgert, wendet sich dann nicht an das Medium, sondern steht vielleicht plötzlich beim Journalisten vor der Haustür“.

Hansen und Kah nehmen eine Verschiebung des Diskurses wahr – es geschehe schon fast eine Täter-Opfer-Umkehr: „Es heißt dann, man dürfe sich als Journalist ‚nicht wundern‘, mit der ‚Kritik‘ müsse man leben, man hätte ja schließlich einen anderen Job wählen können“. Um Kritik geht es allerdings oft gar nicht, denn „Kritik und Diskussion sind ganz wichtig und notwendig“, so Andrea Hansen. „Früher gab es Demarkationslinien. Da hat man auch gestritten, manchmal auch heftig, aber es gab so etwas wie Stoppschilder, Grenzen des Denk- und Sagbaren. Die scheinen sich immer mehr zu verschieben. Der Diskurs ist ein Stück weit kaputt.“ Der Konsens über Umgangsformen miteinander und über die Rolle der Medien müsse wiederhergestellt werden, wünschen sich die beiden Vertreter des DJV. Ein Knackpunkt, so vermuten sie, ist mangelnde Medienkompetenz – und an dieser Stelle setzt der DJV auch an: Mit Medienkompetenzschulungen.

Wie man sich schützen kann

Wie aber können einzelne Journalistinnen und Journalisten reagieren, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Arbeit in unangenehme Situationen kommen? „Zuerst war ich mir gar nicht sicher, ob mein Erlebnis überhaupt bedeutsam genug ist, um darum Wind zu machen“, sagt die eingangs erwähnte Journalistin. „Ich wusste nicht, wie ich mich verhalten soll – beleidigende Kommentare unter Videos habe ich schon erlebt, das passiert vielen Frauen, die vor der Kamera stehen, aber diese Situation war mir neu.“ Sie sei auch unsicher gewesen, ob es ratsam sei, sich an die Redaktion zu wenden, oder ob dies sie in einem schlechten Licht erscheinen lassen könnte – ihre Kolleginnen und Kollegen reagierten dann aber sehr unterstützend.  Der DJV rät, negative Erfahrungen nicht zu bagatellisieren.

„Bei Online-Beleidigungen oder Drohungen empfehlen wir anzuzeigen anstatt zu löschen“, sagt Volker Kah. Bei einer Anzeige bekommt die beklagte Person allerdings die Adresse des oder der Klagenden. Melden können Betroffene Anfeindungen, Hass und Gewalt auch auf der Website Mapping Media Freedom. „Manchmal hilft es ja auch schon, sich nicht allein zu fühlen“, sagt Andrea Hansen. Auch der DJV bietet Unterstützung an. Falls das DJV-Team eine Frage nicht selbst beantworten könnte, sei es gut vernetzt und wisse, an wen man sich wenden kann.

Die betroffene Journalistin hat sich dann, wie sie erzählt, an den Medienrechtsexperten Tobias Gostomzyk, Professor am Institut für Journalistik der Technischen Universität Dortmund, gewandt. Dieser riet ihr, ihre Website als erste Notmaßnahme vorläufig aus dem Netz zu nehmen. Ein Problem für freie Journalisten, die sich zum Beispiel Online-Anfeindungen ausgesetzt sehen, ist die Impressumspflicht: Wer eine Website hat, muss im Impressum Telefonnummer, Adresse und E-Mail-Adresse angeben, damit sind die Daten öffentlich zugänglich. Wenn man journalistisch-redaktionell auf der Webseite tätig, bedarf es darüber hinaus noch einer Verantwortlichen für die Beiträge.

„Hier gibt es ein Dilemma zwischen der rechtlichen Impressumspflicht und der Sorge vor möglichen Konsequenzen durch das Veröffentlichen dieser Adressdaten“, erklärt Gostomzyk. Sie dienen eigentlich dazu, einen rechtlich Verantwortlichen zu benennen, könnten einen aber auch persönlich angreifbar machen, etwas durch Hassrede oder Schlimmeres. Das betreffe gerade freie Journalistinnen, die nicht in einer Redaktion arbeiten. Von einem Impressum abzusehen, sei allerdings kein Weg. Vielmehr müsse es vollständig sein, also etwa auch Ort, Straße und Hausnummer nennen. Es müsse sich um eine ladungsfähige Adresse handeln, d.h. Gerichtspost müsse verlässlich zugestellt werden können. Dabei müsse nicht nicht zwingend die Privatadresse angegeben werden; wenn es sich bei einer Räumlichkeit um den festen Arbeitsplatz im Sinne einer Niederlassung, von der aus jemand beruflich tätig wird, handele, könnte auch deren Adresse angegeben werden.

„Eine Möglichkeit wäre prinzipiell, dass freie Journalisten sich zu Redaktionsbüros zusammenschließen, deren Adresse sie dann angeben können“, empfiehlt der Medienrechtsexperte. Der DJV schlägt außerdem vor, die Adresse seines Steuerberaters anzugeben. Vorfälle sollte man dokumentieren, um im Zweifelsfall alle Informationen zur Hand zu haben. „Dies kann auch dabei helfen, eine Einschätzung zu versuchen, ob es sich um eine ernstzunehmende Bedrohung handelt oder nur um einen wortreichen Einschüchterungsversuch, der auch schon unangenehm genug sein kann“, sagt Tobias Gostomzyk.

 

[1] Name ist der Redaktion bekannt

 

Bildquelle: pixabay.com

 

 

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